KI-MIG
Gesetz zur Marktüberwachung und Innovationsförderung von künstlicher Intelligenz
Fassungsangaben der Quelle
Keine gesonderte Fassungsangabe in der importierten Quelle.
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR0DF0B0026
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 8f9f28ffd2c681220a2dd67582478bf7b7182d3433df82a2c986ddd858b783fa
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseTeil 1 Allgemeine Vorschriften§ 1AnwendungsbereichTeil 2 Zuständige Behörden und ZusammenarbeitAbschnitt 1 Zuständige Stellen§ 2Zuständige Marktüberwachungsbehörden§ 3Zuständige Behörden für die Notifizierung und Akkreditierung von Konformitätsbewertungsstellen§ 4KI-Marktüberwachungskammer§ 5Koordinierungs- und Kompetenzzentrum für die Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689§ 6Zentrale Anlaufstelle§ 7Unterrichtung bei Nichtkonformität oder Risiken eines KI-Systems§ 8Zentrale BeschwerdestelleAbschnitt 2 Zusammenarbeit§ 9Zusammenarbeit der zuständigen Behörden§ 10Zusammenarbeit der nach diesem Gesetz zuständigen Marktüberwachungsbehörden mit der nach Artikel 52 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2024/2847 zu benennenden MarktüberwachungsbehördeTeil 3 Befugnisse§ 11Befugnisse der zuständigen Behörden; Einschränkung eines GrundrechtsTeil 4 Innovationsförderung§ 12Innovationsfördernde Maßnahmen§ 13KI-Reallabore; Verordnungsermächtigung§ 14Tests von Hochrisiko-KI-Systemen unter Realbedingungen außerhalb von KI-ReallaborenTeil 5 Bußgeldvorschriften§ 15Bußgeldvorschriften zur Verordnung (EU) 2024/1689§ 16Anwendung der Vorschriften über das Bußgeld- und Strafverfahren§ 17BehördenTeil 6 Aufbewahrungspflichten§ 18AufbewahrungspflichtenTeil 7 Evaluierung§ 19EvaluierungTeil 8 Register§ 20Register über bestimmte Hochrisiko-KI-Systeme