EUObstGemüseDV
Verordnung zur Durchführung von EU-Sondermaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Geändert durch Art. 5 V v. 7.12.2011 I 2630
Sonst: Die V tritt gem. § 12 Satz 2 mit Ablauf des 23. Dezember 2011 außer Kraft, sofern nicht mit Zustimmung des Bundesrates etwas anderes verordnet wird. § 12 Satz 2 aufgeh. durch Art. 5 V v. 7.12.2011; dadurch ist die Geltung dieser V über den 23.12.2011 hinaus verlängert worden.
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR607600011
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): ff153da957f290c94d70ca126b9105fca8c9b6460b35529e83dff60199bd62bb
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseEingangsformel§ 1Anwendungsbereich, Zuständigkeit, Betriebssitz§ 2Marktrücknahmen von Nichtmitgliedern§ 3Notifizierungen§ 4Bestimmungszwecke für die aus dem Markt genommenen Erzeugnisse§ 5Beträge§ 6Anträge§ 7Anerkennung gemeinnütziger Einrichtungen oder wohltätiger Stiftungen§ 8Muster, Vordrucke und Formulare§ 9Mitteilungspflichten§ 10Aufzeichnungs-, Duldungs- und Mitwirkungspflichten§ 11Ordnungswidrigkeiten§ 12Inkrafttreten, Außerkrafttreten