EnergieStV
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 24.4.2026 I Nr. 116
Hinweis: Änderung durch Art. 12 G v. 25.9.2026 I Nr. 275 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR175310006
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 15a9c83c2201b44d639f018b396a8ce6d897837aebf1d58182f6c7e3418c4298
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersicht- Allgemeines§ 1Begriffsbestimmungen§ 1aZuständiges Hauptzollamt- Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53a und 55 des Gesetzes§ 1bErgänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz§ 1cSteuertarif für schwefelhaltige Energieerzeugnisse- Zu § 2 Abs. 3 und 4, § 27 Abs. 1, § 48 Abs. 1, § 52 Abs. 1 und § 66 Abs. 1 Nr. 12 des Gesetzes§ 2Ordnungsgemäße Kennzeichnung§ 3Antrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen§ 4Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen§ 5Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs§ 6Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs§ 7Pflichten des Inhabers des Kennzeichnungsbetriebs§ 8Andere Energieerzeugnisse als Gasöle§ 8aÜberprüfung und Erlöschen der Zulassung und der Bewilligung- Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes§ 9Anlagenbegriff- Zu den §§ 3 und 53a des Gesetzes§ 10Nutzungsgradermittlung- Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 5 des Gesetzes§ 11Pflichten des Anlagenbetreibers- Zu § 3a des Gesetzes§ 11aGüterumschlag in Seehäfen- Zu § 3b des Gesetzes§ 11bVerfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen§ 11cVerfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten- Zu § 6 des Gesetzes§ 12Antrag auf Herstellererlaubnis§ 13Einrichtung des Herstellungsbetriebs§ 14Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Herstellererlaubnis§ 15Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht- Zu § 7 des Gesetzes§ 16Antrag auf Lagererlaubnis§ 17Einrichtung des Lagers§ 18Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Lagererlaubnis§ 19Pflichten des Lagerinhabers, Steueraufsicht§ 20Lagerbehandlung§ 21Zugelassener Einlagerer, Erlaubnis und Pflichten§ 22Lager ohne Lagerstätten- Zu § 8 des Gesetzes§ 23Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen- Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 16, 18c, 22 und 23 des Gesetzes§ 23aSteueranmeldung- Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 Absatz 4§ 23bÜberprüfung von Steueranmeldungen- Zu § 9 des Gesetzes§ 24Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebs- Zu den §§ 6 bis 9, 23, 24, 30 bis 32 und 38 des Gesetzes§ 25Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer- Zu § 9a des Gesetzes§ 26Registrierter Empfänger- Zu § 9b des Gesetzes§ 27Registrierter Versender- Zu den §§ 9c und 9d Absatz 2 des Gesetzes§ 28Begünstigte, Freistellungsbescheinigung- Zu den §§ 9d bis 13 des Gesetzes§ 28aTeilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem§ 28bErstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes§ 28cUnbestimmter Empfänger§ 29Art und Höhe der Sicherheitsleistung§ 30Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments§ 31Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments§ 32Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung§ 33Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung von Beförderungen unter Steueraussetzung§ 34Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments§ 35Beförderung im Steuergebiet ohne elektronisches Verwaltungsdokument§ 36Beginn der Beförderung im Ausfallverfahren§ 36aAnnullierung im Ausfallverfahren§ 36bÄnderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse im Ausfallverfahren§ 36cAufteilung im Ausfallverfahren§ 36dEingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren§ 37Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung- Zu § 14 des Gesetzes§ 37aUnregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung- Zu den §§ 15, 15a, 15b und 15c des Gesetzes§ 38Zertifizierter Empfänger§ 38aZertifizierter Versender§ 38bTeilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren§ 38cErstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments§ 38dÄnderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments§ 38eEingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments§ 38fBeförderung im Ausfallverfahren§ 38gErsatznachweise für die Beendigung der Beförderung§ 39(weggefallen)§ 40(weggefallen)- Zu den §§ 17, 18b, 21 und 46 des Gesetzes§ 41Hauptbehälter- Zu § 18 des Gesetzes§ 42Versandhandel- Zu § 18c des Gesetzes§ 42aUnregelmäßigkeiten während der Beförderung von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs- Zu den §§ 19 bis 19b des Gesetzes§ 43Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten- (weggefallen)§ 44(weggefallen)§ 45(weggefallen)- Zu den §§ 21, 65 Abs. 1 und § 66 Abs. 1 Nr. 12 des Gesetzes§ 46Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen§ 47Vermischungen in Kennzeichnungs- und anderen Betrieben§ 48Vermischungen bei der Abgabe aus Transportmitteln§ 49Spülvorgänge und sonstige Vermischungen- Zu § 23 des Gesetzes§ 49aAbgabe von sonstigen Energieerzeugnissen, Steueranmeldung§ 49bNachweise für die Vorversteuerung§ 50Anzeige§ 51Pflichten, Steueraufsicht- Zu den §§ 24 bis 30 des Gesetzes§ 52Antrag auf Erlaubnis als Verwender oder Verteiler§ 53Erteilung der Erlaubnis§ 54Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis§ 55Allgemeine Erlaubnis§ 56Pflichten des Erlaubnisinhabers, Steueraufsicht§ 57Bezug und Abgabe von steuerfreien Energieerzeugnissen- Zu § 25 des Gesetzes§ 58Verwendung zu anderen Zwecken- Zu § 26 des Gesetzes§ 59Eigenverbrauch- Zu den §§ 17 und 27 des Gesetzes