BtMG
Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln
Fassungsangaben der Quelle
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 1.3.1994 I 358;
Stand: zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 19.5.2026 I Nr. 150
Hinweis: Änderung durch Art. 8 G v. 26.6.2026 I Nr. 195 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR106810981
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 8913a39fc246e72d3e8e4a662259610ac202ecc4e38063f9ee60c3d02b466402
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtErster Abschnitt Begriffsbestimmungen§ 1Betäubungsmittel§ 2Sonstige BegriffeZweiter Abschnitt Erlaubnis und Erlaubnisverfahren§ 3Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln§ 4Ausnahmen von der Erlaubnispflicht§ 5Versagung der Erlaubnis§ 6Sachkenntnis§ 7Antrag§ 8Entscheidung§ 9Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen§ 10Rücknahme und Widerruf§ 10aErlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen§ 10bErlaubnis für die Durchführung von Modellvorhaben zu SubstanzanalysenDritter Abschnitt Pflichten im Betäubungsmittelverkehr§ 11Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr§ 12Abgabe und Erwerb§ 13Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung§ 14Kennzeichnung und Werbung§ 15Sicherungsmaßnahmen§ 16Vernichtung§ 17Aufzeichnungen§ 18MeldungenVierter Abschnitt Überwachung§ 19Durchführende Behörde§ 20Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall§ 21Mitwirkung anderer Behörden§ 22Überwachungsmaßnahmen§ 23Probenahme§ 24Duldungs- und Mitwirkungspflicht§ 25(weggefallen)Fünfter Abschnitt Vorschriften für Behörden§ 26Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz§ 27Meldungen und Auskünfte§ 28Jahresbericht an die Vereinten NationenSechster Abschnitt Straftaten und Ordnungswidrigkeiten§ 29Straftaten§ 29aStraftaten§ 30Straftaten§ 30aStraftaten§ 30bStraftaten§ 31Strafmilderung oder Absehen von Strafe§ 31aAbsehen von der Verfolgung§ 32Ordnungswidrigkeiten§ 33Einziehung§ 34FührungsaufsichtSiebenter Abschnitt Betäubungsmittelabhängige Straftäter§ 35Zurückstellung der Strafvollstreckung§ 36Anrechnung und Strafaussetzung zur Bewährung§ 37Absehen von der Erhebung der öffentlichen Klage§ 38Jugendliche und HeranwachsendeAchter Abschnitt Übergangs- und Schlußvorschriften§ 39Übergangsregelung§ 39aÜbergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften(XXXX) §§ 40 und 40a(gegenstandslos)§ 41Anlage I(zu § 1 Abs. 1) (nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel)Anlage II(zu § 1 Abs. 1) (verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel)Anlage III(zu § 1 Abs. 1) verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel