AEG
Allgemeines Eisenbahngesetz
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 17.7.2025 I Nr. 164
Hinweis: Änderung durch Art. 1 G v. 22.7.2026 I Nr. 224 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR239600993
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 119a548ebc4d575427b294827cf4b47bdf0947103bdcd2904fd13abc4bff4a31
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Hinweise§ 1Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen§ 2Begriffsbestimmungen§ 2aFeststellung der Eisenbahneigenschaft§ 2bÜbergeordnetes Netz§ 2cZuordnung zum übergeordneten Netz§ 3Öffentlicher Eisenbahnverkehr§ 4Sicherheitspflichten und Notfallpläne, Zuständigkeiten des Eisenbahn-Bundesamtes§ 4aInstandhaltung§ 4bPrüfsachverständige§ 5Eisenbahnaufsicht§ 5aAufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden§ 5bEisenbahn-Unfalluntersuchung§ 5cErhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten§ 5dVertraulichkeit§ 5eÜbermittlung an öffentliche Stellen§ 5fAufbewahrungs- und Löschungsfristen§ 6Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung§ 6aBedingungen für den Erhalt einer Unternehmensgenehmigung§ 6bAnforderungen an die Zuverlässigkeit§ 6cAnforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit§ 6dAnforderungen an die fachliche Eignung§ 6eNachweis der Zuverlässigkeit und der finanziellen Leistungsfähigkeit§ 6fGültigkeit der Unternehmensgenehmigung§ 6gWiderruf, befristete Unternehmensgenehmigung§ 6hUnterrichtung der Europäischen Kommission§ 6iDurchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission§ 7(weggefallen)§ 7aSicherheitsbescheinigung für Eisenbahnverkehrsunternehmen§ 7b(weggefallen)§ 7cSicherheitsgenehmigung§ 7dAnerkennungen§ 7eZugang zu Schulungsmöglichkeiten§ 7fAufnahme des Betriebes§ 7gBescheinigungen betreffend die Instandhaltung§ 7hZurücknahme oder Einschränkung des Antrags bei Einsatz von Verwaltungshelfern§ 8(weggefallen)§ 9(weggefallen)§ 9a(weggefallen)§ 9b(weggefallen)§ 10Beförderungspflicht; Mitnahme von Fahrrädern§ 10aZentrale Anlaufstelle für Personen mit Behinderungen und Personen mit eingeschränkter Mobilität§ 11Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht§ 12Tarife§ 12aFahrgastinformationen§ 12bElektronische Kommunikation bei Erstattungs- und Entschädigungsanträgen nach der Verordnung (EU) 2021/782§ 12cNachweis der Behinderung§ 13Anschluß an andere Eisenbahnen§ 14Versicherungspflicht§ 14aAusnahmen von der Versicherungspflicht§ 14bDeckungssumme§ 14cNachweis- und Anzeigepflichten§ 14dAuskunftspflicht§ 15Gemeinwirtschaftliche Leistungen§ 16Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen§ 17Vorarbeiten§ 17aProjektmanager§ 18Erfordernis der Planfeststellung und vorläufige Anordnung§ 18aAnhörungsverfahren§ 18b(weggefallen)§ 18c(weggefallen)§ 18dPlanänderung vor Fertigstellung des Vorhabens§ 18eRechtsbehelfe§ 18fAnlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie§ 18gPrognostizierte Verkehrsentwicklung§ 19Veränderungssperre, Vorkaufsrecht§ 20Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz§ 20aGrenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz§ 20bBerichterstattung an die Europäische Kommission§ 21Vorzeitige Besitzeinweisung§ 22Enteignung§ 22aEntschädigungsverfahren§ 22bDuldungspflichten bei Unterhaltung von Betriebsanlagen einer Eisenbahn§ 23Freistellung von Bahnbetriebszwecken§ 24Verkehrssicherungspflicht§ 24aBefugnisse der Schienenwege betreibenden Unternehmen§ 25Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen§ 26Rechtsverordnungen§ 27Allgemeine Verwaltungsvorschriften§ 28Ordnungswidrigkeiten§ 29Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten§ 30(weggefallen)§ 31Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Fahrzeughalter§ 32Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Wagenhalter§ 33(weggefallen)§ 34Netzbeirat§ 35(weggefallen)§ 35aEisenbahnsicherheitsbeirat§ 36(weggefallen)§ 37(weggefallen)§ 38Weitere Übergangsvorschriften, Schlussbestimmungen§ 39(weggefallen)§ 40Evaluierung der zentralen Anlaufstelle für Personen mit Behinderungen und Personen mit eingeschränkter MobilitätAnlage 1(zu § 18e Absatz 1) Schienenwege mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des BundesverwaltungsgerichtsAnlage 2(zu § 6c) Finanzielle LeistungsfähigkeitAnlage 3(zu § 20 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)