Kündigung wegen KI am Arbeitsplatz
Wann drohen wegen ChatGPT und anderer KI-Anwendungen Abmahnung oder Kündigung? Die Rechtslage zu Datenschutz, Geschäftsgeheimnissen und betrieblichen Regeln....
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Continue readingQualifizierte Beratung kann tarifliche Kundenbetreuung sein, auch ohne festen Kundenstamm. Warum das BAG einer AOK-Mitarbeiterin eine neue Prüfung ihrer Vergütungsgruppe ermöglichte....
Continue readingEin nur laut diktierter Umgangsvergleich wurde gerichtlich gebilligt. Das OLG Frankfurt erklärte, weshalb die fehlende ordnungsgemäße Protokollierung dadurch nicht geheilt wurde....
Continue readingVier Leistungspunkte waren zu wenig: Ein Prüfer setzte eine höhere tarifliche Bewertung durch. Warum das trotzdem noch keine bestimmte Nachzahlung und keine Rückkehr zur alten Zulage bedeutete....
Continue readingBegleitete Treffen halfen nach langer Trennung beim Wiederaufbau einer Vater-Kind-Beziehung. Das OLG Frankfurt verlangte eine Befristung und eine verbindliche Regelung für die Zeit danach....
Continue readingEin früherer Sozietätspartner gewann zunächst den Streit um seine Rentenzusage. Warum seine spätere Mitwirkung an der Entnahme der Finanzierungsmittel die Zahlungsklage doch scheitern ließ....
Continue readingEin Notar wollte wegen unklarer Konten und Schenkungen kein Nachlassverzeichnis mehr aufnehmen. Der BGH verlangte weitere Ermittlungen und einen transparenten Umgang mit verbleibenden Zweifeln....
Continue readingEin Betriebsrat wollte die außertarifliche Einstufung wegen möglicher Mehrarbeit verhindern. Das BAG erläutert, welche Vergütung nach dem konkreten Tarifvertrag zu vergleichen ist....
Continue readingEine Überfahrtbaulast genügte nicht, um die Nachbarin zur Reparatur einer Garagenzufahrt zu verpflichten. Der BGH erläutert die Grenzen von Baulast und Notwegrecht....
Continue readingEin Fahrer verlangte zunächst 2,73 Euro mehr Betriebsrente pro Monat. Der Fall zeigt, warum ein bis September reichender Berechnungszeitraum keine Versorgungslücke beweist....
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