Sie klicken auf „Kündigen“ – das Fitnessstudio bietet erst einmal eine Pause an. Darf es das?
Ein Fitnessstudio bot im Kündigungsformular eine Vertragspause an. Der BGH setzt solchen Angeboten klare Grenzen. Was Verbraucher jetzt wissen sollten.
Alltägliche Rechtsfragen und aktuelle Entwicklungen – eingeordnet von unserer Kanzlei.
Ein Fitnessstudio bot im Kündigungsformular eine Vertragspause an. Der BGH setzt solchen Angeboten klare Grenzen. Was Verbraucher jetzt wissen sollten.
Persönlicher Druck genügt nicht für entschuldigenden Notstand. Welche Gefahren, Näheverhältnisse und zumutbaren Alternativen rechtlich maßgeblich sind.
Auch die Verteidigung anderer unterliegt gesetzlichen Grenzen. Wann ein Irrtum oder eine Überschreitung aus Furcht, Schrecken oder Verwirrung zählt.
Eine Patientin verlangte rund 8.400 Euro. Das OLG Frankfurt erkannte die Hautstraffung als medizinisch notwendig an – kürzte aber wegen der Abrechnung.
Notwehr erlaubt die erforderliche Abwehr eines gegenwärtigen Angriffs. Wie verfügbare Mittel, konkrete Gefahr und die zeitlichen Grenzen geprüft werden.
Ein Gutachten muss den Zustand zur Tatzeit erklären. Warum Schuldunfähigkeit nicht automatisch zur Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus führt.
Unrecht erkennen und entsprechend handeln sind unterschiedliche Fähigkeiten. Warum Diagnose, Alkoholwert und verminderte Einsicht allein nicht entscheiden.
Eine psychische Diagnose führt nicht automatisch zur Schuldunfähigkeit. Welche Voraussetzungen § 20 StGB verlangt und warum die Tatzeit entscheidend ist.
Die persönliche Schuld bestimmt die Strafzumessung. Wie Tatfolgen, Beweggründe und Verhalten nach der Tat einzuordnen sind und wo Grenzen bestehen.
Unkenntnis eines Verbots entschuldigt nicht automatisch. Wann ein Irrtum unvermeidbar sein kann und welche Anforderungen an eingeholten Rechtsrat gelten.