Untermiete mit Gewinnabsicht – Grenzen nach BGH im Mietrecht
Die Untermiete liegt über der eigenen Miete. Welche Fragen sich bei Erlaubnis, Gewinnerzielung und Kündigung stellen – und was Hauptmieter und Untermieter prüfen sollten.
Alltägliche Rechtsfragen und aktuelle Entwicklungen – eingeordnet von unserer Kanzlei.
Die Untermiete liegt über der eigenen Miete. Welche Fragen sich bei Erlaubnis, Gewinnerzielung und Kündigung stellen – und was Hauptmieter und Untermieter prüfen sollten.
Ein Kündigungsschreiben ist versandt, der Zugang wird bestritten. Welche Nachweise beim Einwurf-Einschreiben wichtig sind und wie sich die Zustellung dokumentieren lässt.
Bei mehreren Beteiligten reicht bloßes Weggehen nicht automatisch. Welche Bedeutung Verhinderung, ernsthaftes Bemühen und fortwirkende Tatbeiträge haben.
Ob Aufhören genügt oder die Vollendung verhindert werden muss, hängt vom Tatstadium ab. Welche Rolle Freiwilligkeit und ernsthaftes Bemühen spielen.
Eine Patientin wollte sich bei vermuteter Lepra weiter aus Brasilien beraten lassen. Geringe Kosten und ärztliche Unterstützung genügten dem LSG im Eilverfahren nicht.
Ein wirksamer Rücktritt kann die Versuchsstrafbarkeit beseitigen. Warum Tätervorstellung, Tatstadium und bereits vollendete Delikte getrennt zählen.
Auch ein objektiv unmöglicher Tatplan kann als Versuch strafbar sein. Was grober Unverstand bedeutet und wann eine Strafmilderung in Betracht kommt.
Ein tatsächlicher Schaden ist nicht immer erforderlich. Wie Vorbereitung, unmittelbares Ansetzen und gesetzliche Versuchsstrafbarkeit zusammenhängen.
Notwehr setzt einen rechtswidrigen Angriff voraus, Notstand eine Gefahr. Warum die Abwehrregeln und die Folgen eines Irrtums unterschiedlich sind.
§ 34 StGB verlangt eine konkrete Gefahr und eine strenge Interessenabwägung. Weshalb ein gutes Rettungsmotiv allein keine Rechtfertigung schafft.