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ZPO

Zivilprozessordnung

Fassungsangaben der Quelle

Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 5.12.2005 I 3202; 2006 I 431; 2007 I 1781;

Stand: zuletzt geändert Art. 2 G v. 22.12.2025 I Nr. 349

Hinweis: Änderung durch Art. 1 G v. 20.5.2026 I Nr. 152 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Hinweis: Änderung durch Art. 2 G v. 20.5.2026 I Nr. 152 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Hinweis: Änderung durch Art. 3 G v. 20.5.2026 I Nr. 152 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Sonst: Mittelbare Änderung durch Art. 154a Nr. 3 Buchst. a G v. 20.11.2019 I 1626 ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019 I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR005330950

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 8407085890c8dc7af752e6137be35bd91e1659f79eaa614fb8e1ba1fa101c67b

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Inhaltsverzeichnis

§ 720Hinterlegung bei Abwendung der Vollstreckung§ 720aSicherungsvollstreckung§ 721Räumungsfrist§ 722Vollstreckbarkeit ausländischer Urteile; Verordnungsermächtigung§ 723Vollstreckungsurteil§ 724Vollstreckbare Ausfertigung§ 725Vollstreckungsklausel§ 726Vollstreckbare Ausfertigung bei bedingten Leistungen§ 727Vollstreckbare Ausfertigung für und gegen Rechtsnachfolger§ 728Vollstreckbare Ausfertigung bei Nacherbe oder Testamentsvollstrecker§ 729Vollstreckbare Ausfertigung gegen Vermögens- und Firmenübernehmer§ 730Anhörung des Schuldners§ 731Klage auf Erteilung der Vollstreckungsklausel§ 732Erinnerung gegen Erteilung der Vollstreckungsklausel§ 733Weitere vollstreckbare Ausfertigung§ 734Vermerk über Ausfertigungserteilung auf der Urteilsurschrift§ 735(weggefallen)§ 736Zwangsvollstreckung für oder gegen eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts bei nachträglicher Eintragung im Gesellschaftsregister§ 737Zwangsvollstreckung bei Vermögens- oder Erbschaftsnießbrauch§ 738Vollstreckbare Ausfertigung gegen Nießbraucher§ 739Gewahrsamsvermutung bei Zwangsvollstreckung gegen Ehegatten und Lebenspartner§ 740Zwangsvollstreckung in das Gesamtgut§ 741Zwangsvollstreckung in das Gesamtgut bei Erwerbsgeschäft§ 742Vollstreckbare Ausfertigung bei Gütergemeinschaft während des Rechtsstreits§ 743Beendete Gütergemeinschaft§ 744Vollstreckbare Ausfertigung bei beendeter Gütergemeinschaft§ 744aZwangsvollstreckung bei Eigentums- und Vermögensgemeinschaft§ 745Zwangsvollstreckung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft§ 746§ 747Zwangsvollstreckung in ungeteilten Nachlass§ 748Zwangsvollstreckung bei Testamentsvollstrecker§ 749Vollstreckbare Ausfertigung für und gegen Testamentsvollstrecker§ 750Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung§ 751Bedingungen für Vollstreckungsbeginn§ 752Sicherheitsleistung bei Teilvollstreckung§ 752aVersicherung der Vollmacht für Prozesshandlungen in der Zwangsvollstreckung§ 753Vollstreckung durch Gerichtsvollzieher; elektronischer Rechtsverkehr; Verordnungsermächtigungen§ 753aVersicherung der Geldempfangsvollmacht bei der Vollstreckung durch Gerichtsvollzieher§ 754Ermächtigung des Gerichtsvollziehers§ 754aElektronischer Vollstreckungsauftrag§ 755Ermittlung des Aufenthaltsorts des Schuldners§ 756Zwangsvollstreckung bei Leistung Zug um Zug§ 757Bestätigung empfangener Leistungen§ 757aAuskunfts- und Unterstützungsersuchen§ 758Durchsuchung; Gewaltanwendung§ 758aRichterliche Durchsuchungsanordnung; Vollstreckung zur Unzeit§ 759Zuziehung von Zeugen§ 760Akteneinsicht; Aktenabschrift§ 761§ 762Protokoll über Vollstreckungshandlungen§ 763Aufforderungen und Mitteilungen§ 764Vollstreckungsgericht§ 765Vollstreckungsgerichtliche Anordnungen bei Leistung Zug um Zug§ 765aVollstreckungsschutz§ 766Erinnerung gegen Art und Weise der Zwangsvollstreckung§ 767Vollstreckungsabwehrklage§ 768Klage gegen Vollstreckungsklausel§ 769Einstweilige Anordnungen§ 770Einstweilige Anordnungen im Urteil§ 771Drittwiderspruchsklage§ 772Drittwiderspruchsklage bei Veräußerungsverbot§ 773Drittwiderspruchsklage des Nacherben§ 774Drittwiderspruchsklage des Ehegatten oder Lebenspartners§ 775Einstellung oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung§ 776Aufhebung von Vollstreckungsmaßregeln§ 777Erinnerung bei genügender Sicherung des Gläubigers§ 778Zwangsvollstreckung vor Erbschaftsannahme§ 779Fortsetzung der Zwangsvollstreckung nach dem Tod des Schuldners§ 780Vorbehalt der beschränkten Erbenhaftung§ 781Beschränkte Erbenhaftung in der Zwangsvollstreckung§ 782Einreden des Erben gegen Nachlassgläubiger§ 783Einreden des Erben gegen persönliche Gläubiger§ 784Zwangsvollstreckung bei Nachlassverwaltung und -insolvenzverfahren§ 785Vollstreckungsabwehrklage des Erben§ 786Vollstreckungsabwehrklage bei beschränkter Haftung§ 786aSee- und binnenschifffahrtsrechtliche Haftungsbeschränkung§ 787Zwangsvollstreckung bei herrenlosem Grundstück oder Schiff§ 788Kosten der Zwangsvollstreckung§ 789Einschreiten von Behörden§ 790(weggefallen)§ 791§ 792Erteilung von Urkunden an Gläubiger§ 793Sofortige Beschwerde§ 794Weitere Vollstreckungstitel§ 794aZwangsvollstreckung aus Räumungsvergleich§ 795Anwendung der allgemeinen Vorschriften auf die weiteren Vollstreckungstitel§ 795aZwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschluss§ 795bVollstreckbarerklärung des gerichtlichen Vergleichs§ 796Zwangsvollstreckung aus Vollstreckungsbescheiden§ 796aVoraussetzungen für die Vollstreckbarerklärung des Anwaltsvergleichs§ 796bVollstreckbarerklärung durch das Prozessgericht§ 796cVollstreckbarerklärung durch einen Notar§ 797Verfahren bei vollstreckbaren Urkunden§ 797aVerfahren bei Gütestellenvergleichen§ 798Wartefrist§ 798a(weggefallen)§ 799Vollstreckbare Urkunde bei Rechtsnachfolge§ 799aSchadensersatzpflicht bei der Vollstreckung aus Urkunden durch andere Gläubiger§ 800Vollstreckbare Urkunde gegen den jeweiligen Grundstückseigentümer§ 800aVollstreckbare Urkunde bei Schiffshypothek§ 801Landesrechtliche Vollstreckungstitel§ 802Ausschließlichkeit der GerichtsständeAbschnitt 2 Zwangsvollstreckung wegen GeldforderungenTitel 1 Allgemeine Vorschriften§ 802aGrundsätze der Vollstreckung; Regelbefugnisse des Gerichtsvollziehers§ 802bGütliche Erledigung; Vollstreckungsaufschub bei Zahlungsvereinbarung§ 802cVermögensauskunft des Schuldners§ 802dWeitere Vermögensauskunft§ 802eZuständigkeit§ 802fAbnahme der Vermögensauskunft§ 802gErzwingungshaft§ 802hUnzulässigkeit der Haftvollstreckung§ 802iVermögensauskunft des verhafteten Schuldners§ 802jDauer der Haft; erneute Haft§ 802kZentrale Verwaltung der Vermögensverzeichnisse§ 802lAuskunftsrechte des GerichtsvollziehersTitel 2 Zwangsvollstreckung in das bewegliche VermögenUntertitel 1 Allgemeine Vorschriften§ 803Pfändung§ 804Pfändungspfandrecht