VerifZusAusfG
Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 5. April 1973 zwischen den Nichtkernwaffenstaaten der Europäischen Atomgemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation in Ausführung von Artikel III Abs. 1 und 4 des Vertrages vom 1. Juli 1968 über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (Verifikationsabkommen) sowie zu dem Zusatzprotokoll zu diesem Übereinkommen vom 22. September 1998
Fassungsangaben der Quelle
Sonst: Das G ist gem. § 23 Abs. 1 iVm Bek. v. 10.5.2004 II 789 mWv 30.4.2004 in Kraft getreten
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR007400000
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 9d26a6b31cc237ac102c3c06a37f6c7c16fd4cf8ab2f524908751e7887a7b78d
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseEingangsformelErster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen§ 1Begriffsbestimmungen§ 2Zweck und Begrenzung der Sicherungsmaßnahmen§ 3Erleichterung der Sicherungsmaßnahmen§ 4Außergewöhnliche Umstände§ 5Identifizierung der InspektorenZweiter Abschnitt Sicherungsmaßnahmen nach dem Verifikationsabkommen§ 6Verpflichtungen zur Duldung und Unterstützung von Sicherungsmaßnahmen nach dem Verifikationsabkommen§ 7Befreiung und Beendigung von Sicherungsmaßnahmen§ 8Nachprüfung der technischen Merkmale der Anlage§ 9Ad-hoc-Inspektion§ 10Routineinspektion§ 11Sonderinspektion§ 12Inspektionstätigkeiten§ 13Durchführung der InspektionstätigkeitenDritter Abschnitt Sicherungsmaßnahmen nach dem Zusatzprotokoll§ 14Verpflichtungen zur Duldung und Unterstützung von Sicherungsmaßnahmen nach dem Zusatzprotokoll§ 15Erteilung von Informationen§ 16Empfänger und Zeitpunkt der Informationen§ 17Gewährung von erweitertem Zugang, Inspektionszwecke§ 18Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten§ 19Beschränkung des ZugangsVierter Abschnitt Finanzielle Regelungen§ 20Kosten§ 21Anspruch auf SchadensersatzFünfter Abschnitt Schlussvorschriften§ 22Auftragsverwaltung, Aufgabenübertragung§ 23Inkrafttreten, Außerkrafttreten