TKG
Telekommunikationsgesetz
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 11.3.2026 I Nr. 66
Hinweis: Änderung durch Art. 2 G v. 12.5.2026 I Nr. 138 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Sonst: Ersetzt G v. 22.6.2004 I 1190 (TKG 2004)
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR185810021
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 705ab094cfbc6c63146de69bcf49890105ac06609eac3cedfcfe0c936ecf3cc5
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtTeil 1 Allgemeine Vorschriften§ 1Zweck des Gesetzes, Anwendungsbereich§ 2Ziele und Grundsätze der Regulierung§ 3Begriffsbestimmungen§ 4Internationale Berichtspflichten§ 5Meldepflicht§ 6Jahresfinanzbericht§ 7Strukturelle Separierung und getrennte Rechnungslegung§ 8Ordnungsgeldvorschriften§ 9Internationaler StatusTeil 2 MarktregulierungAbschnitt 1 Verfahren der Marktregulierung§ 10Marktdefinition§ 11Marktanalyse§ 12Konsultations- und Konsolidierungsverfahren§ 13Regulierungsverfügung§ 14Verfahren der Regulierungsverfügung§ 15Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügung§ 16Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen§ 17Verwaltungsvorschriften zu Regulierungsgrundsätzen und Anträge auf Auskunft über den Regulierungsrahmen für Netze mit sehr hoher Kapazität§ 18Verpflichtungszusagen§ 19Marktprüfungsverfahren für VerpflichtungszusagenAbschnitt 2 ZugangsregulierungUnterabschnitt 1 Allgemeine Zugangsvorschriften§ 20Verhandlungen über Zugang und Zusammenschaltung§ 21Zugangsverpflichtung und Zusammenschaltung bei Kontrolle über Zugang zu Endnutzern§ 22Zugangsverpflichtung bei Hindernissen der Replizierbarkeit§ 23Zugangsvereinbarungen bei Kontrolle über Zugang zu Endnutzern oder bei Hindernissen der ReplizierbarkeitUnterabschnitt 2 Zugangsvorschriften für Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht§ 24Diskriminierungsverbot§ 25Transparenzverpflichtung§ 26Zugangsverpflichtungen§ 27Verpflichtungen zur einheitlichen Rechnungsstellung und Inkasso§ 28Zugangsvereinbarungen§ 29Standardangebot§ 30Getrennte RechnungslegungUnterabschnitt 3 Sonstige Zugangsvorschriften für Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht§ 31Verpflichtung zur funktionellen Trennung eines vertikal integrierten Unternehmens§ 32Freiwillige funktionelle Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen§ 33Ausschließlich auf der Vorleistungsebene tätige Unternehmen§ 34Migration von herkömmlichen InfrastrukturenUnterabschnitt 4 Allgemeine Vorschriften§ 35Anordnungen im Rahmen der Zugangsregulierung§ 36VeröffentlichungAbschnitt 3 EntgeltregulierungUnterabschnitt 1 Entgeltvorschriften für Zugangsleistungen§ 37Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht bei der Forderung und Vereinbarung von Entgelten§ 38Entgeltregulierung§ 39Maßstäbe der Entgeltgenehmigung§ 40Verfahren der Entgeltgenehmigung§ 41Rechtsschutz bei Verfahren der Entgeltgenehmigung§ 42Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung§ 43Kostenunterlagen§ 44Abweichung von genehmigten Entgelten§ 45Verfahren der Entgeltanzeige§ 46Nachträgliche MissbrauchsprüfungUnterabschnitt 2 Allgemeine Vorschriften§ 47Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung§ 48VeröffentlichungAbschnitt 4 Regulierung von Endnutzerleistungen§ 49Regulierung von EndnutzerleistungenAbschnitt 5 Besondere Missbrauchsaufsicht§ 50Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher MarktmachtTeil 3 Kundenschutz§ 51Nichtdiskriminierung, Berücksichtigung der Interessen von Endnutzern mit Behinderungen§ 52Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und Dienstemerkmalen zur Kostenkontrolle; Rechtsverordnung§ 53Unabhängige Vergleichsinstrumente§ 54Vertragsschluss und Vertragszusammenfassung§ 55Informationsanforderungen für Verträge§ 56Vertragslaufzeit, Kündigung nach stillschweigender Vertragsverlängerung§ 57Vertragsänderung, Minderung und außerordentliche Kündigung§ 58Entstörung§ 59Anbieterwechsel und Rufnummernmitnahme§ 60Umzug§ 61Selektive Sperre zum Schutz vor Kosten, Sperre bei Zahlungsverzug§ 62Rechnungsinhalte, Teilzahlungen§ 63Verbindungspreisberechnung§ 64Vorausbezahlung§ 65Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis§ 66Angebotspakete§ 67Beanstandungen§ 68Schlichtung§ 69Abwehr- und Schadensersatzansprüche§ 70Haftungsbegrenzung§ 71Abweichende Vereinbarungen und Geltungsbereich Kundenschutz§ 72GlasfaserbereitstellungsentgeltTeil 4 Telekommunikationsendeinrichtungen und Rundfunkübertragung§ 73Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen§ 74Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze§ 75Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten§ 76Zugangsberechtigungssysteme§ 77StreitschlichtungTeil 5 Informationen über Infrastruktur und Netzausbau§ 78Aufgaben der zentralen Informationsstelle des Bundes§ 79Informationen über Infrastruktur§ 80Informationen über Breitbandausbau§ 81Informationen über künftigen Netzausbau§ 82Informationen über Baustellen§ 83Informationen über Liegenschaften§ 84Gebiete mit Ausbaudefizit§ 85Veröffentlichung und Weitergabe von Informationen§ 86VerordnungsermächtigungTeil 6 Frequenzordnung§ 87Ziele der Frequenzregulierung§ 88Aufgaben§ 89Verordnungsermächtigung§ 90Frequenzplan§ 91Frequenzzuteilung§ 92Befristung und Verlängerung der Frequenzzuteilung§ 93Gemeinsame Frequenzzuteilungen§ 94Zeitliche Koordinierung der Frequenzzuteilungen§ 95Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten§ 96Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und sicherheitsrelevante Funkanwendungen§ 97Zuteilung zur gemeinsamen Frequenznutzung, Erprobung innovativer Technologien, kurzfristig auftretender Frequenzbedarf§ 98Zuteilung zur alternativen Frequenznutzung§ 99Bestandteile der Frequenzzuteilung§ 100Vergabeverfahren§ 101Flexibilisierung der Frequenznutzung