SVersLV
§ 6Ruhen der Versorgungsleistung
Verordnung über nicht überführte Leistungen der Sonderversorgungssysteme der DDR
Die Versorgungsleistung ruht in Höhe des Betrages, um den das anrechenbare Einkommen den Anrechnungsfreibetrag übersteigt. Die Anrechnung von Einkommen hat Vorrang vor einer Anrechnung von Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach § 11 Abs. 1 Satz 2 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes.
Fassungsangaben der Quelle
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 19.8.1998 I 2366;
Stand: geändert durch Art. 8 G v. 19.6.2006 I 1305
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR011740992
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 0f16edae6543bbd7cb887aecfeb497157fd6d98e019f940ae5744ca2f0940a28