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SGB 3

Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1a G v. 24.7.2026 I Nr. 228

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR059500997

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 1d9f9e33dc71b2b053273efe762eabdadcdcfa6c1ae6f1aa253fee38ecbb423b

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Inhaltsverzeichnis

§ 345Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherungspflichtiger§ 345aPauschalierung der Beiträge§ 345bBeitragspflichtige Einnahmen bei einem Versicherungspflichtverhältnis auf AntragZweiter Unterabschnitt Verfahren§ 346Beitragstragung bei Beschäftigten§ 347Beitragstragung bei sonstigen Versicherten§ 348Beitragszahlung für Beschäftigte§ 349Beitragszahlung für sonstige Versicherungspflichtige§ 349aBeitragstragung und Beitragszahlung bei einem Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag§ 350Meldungen der Sozialversicherungsträger§ 351BeitragserstattungDritter Unterabschnitt Verordnungsermächtigung, Anordnungsermächtigung und Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften§ 352Verordnungsermächtigung§ 352aAnordnungsermächtigung§ 353Ermächtigung zum Erlaß von VerwaltungsvorschriftenDritter Abschnitt UmlagenErster Unterabschnitt Winterbeschäftigungs-Umlage§ 354Grundsatz§ 355Höhe der Umlage§ 356Umlageabführung§ 357VerordnungsermächtigungZweiter Unterabschnitt Umlage für das Insolvenzgeld§ 358Aufbringung der Mittel§ 359Einzug und Weiterleitung der Umlage§ 360Umlagesatz§ 361Verordnungsermächtigung§ 362(weggefallen)Vierter Abschnitt Beteiligung des Bundes§ 363Finanzierung aus Bundesmitteln§ 364Liquiditätshilfen§ 365Stundung von DarlehenFünfter Abschnitt Rücklage und Versorgungsfonds§ 366Bildung und Anlage der Rücklage§ 366aVersorgungsfondsElftes Kapitel Organisation und DatenschutzErster Abschnitt Bundesagentur für Arbeit§ 367Bundesagentur für Arbeit§ 368Aufgaben der Bundesagentur§ 368aBekämpfung von organisiertem Leistungsmissbrauch§ 369Besonderheiten zum Gerichtsstand§ 370Beteiligung an GesellschaftenZweiter Abschnitt SelbstverwaltungErster Unterabschnitt Verfassung§ 371Selbstverwaltungsorgane§ 372Satzung und Anordnungen§ 373Verwaltungsrat§ 374Verwaltungsausschüsse§ 374a(weggefallen)§ 375Amtsdauer§ 376Entschädigung der ehrenamtlich TätigenZweiter Unterabschnitt Berufung und Abberufung§ 377Berufung und Abberufung der Mitglieder§ 378Berufungsfähigkeit§ 379Vorschlagsberechtigte StellenDritter Unterabschnitt Neutralitätsausschuss§ 380NeutralitätsausschussDritter Abschnitt Vorstand und Verwaltung§ 381Vorstand der Bundesagentur§ 382Rechtsstellung der Vorstandsmitglieder§ 383Geschäftsführung der Agenturen für Arbeit§ 384Geschäftsführung der Regionaldirektionen§ 385Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt§ 386Innenrevision§ 387Personal der Bundesagentur§ 388Ernennung der Beamtinnen und Beamten§ 389Anstellungsverhältnisse oberster Führungskräfte§ 390Außertarifliche Arbeitsbedingungen und Vergütungen§ 391(weggefallen)§ 392Obergrenzen für BeförderungsämterVierter Abschnitt Aufsicht§ 393AufsichtFünfter Abschnitt Datenschutz§ 394Verarbeitung von Sozialdaten durch die Bundesagentur§ 395Datenübermittlung an Dritte; Verarbeitung von Sozialdaten durch nicht-öffentliche Stellen§ 396Kennzeichnungs- und Maßregelungsverbot§ 397Automatisierter Datenabgleich§ 398Datenübermittlung durch beauftragte Dritte(XXXX) §§ 399 bis 403(weggefallen)Zwölftes Kapitel BußgeldvorschriftenErster Abschnitt Bußgeldvorschriften§ 404Bußgeldvorschriften§ 405Zuständigkeit, Vollstreckung und UnterrichtungZweiter Abschnitt (weggefallen)(XXXX) §§ 406 und 407(weggefallen)Dreizehntes Kapitel SonderregelungenErster Abschnitt (weggefallen)§ 408(weggefallen)(XXXX) §§ 409 u. 410(weggefallen)§ 411(weggefallen)§ 412(weggefallen)§ 413(weggefallen)§ 414(weggefallen)§ 415(weggefallen)§ 416(weggefallen)§ 416a(weggefallen)Zweiter Abschnitt Ergänzungen für übergangsweise mögliche Leistungen und zeitweilige Aufgaben§ 417Sonderregelung zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“§ 418Tragung der Beiträge zur Arbeitsförderung bei Beschäftigung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer§ 419(weggefallen)§ 420Versicherungsfreiheit von Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Programms Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt§ 421Förderung der Teilnahme an Sprachkursen§ 421aArbeiten in Maßnahmen des Arbeitsmarktprogramms Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen§ 421bErprobung einer zentralen Servicestelle für anerkennungssuchende Fachkräfte im Ausland§ 421cVorübergehende Sonderregelung im Zusammenhang mit Kurzarbeit§ 421dVorübergehende Sonderregelungen zum Arbeitslosengeld§ 421eVorübergehende Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union§ 421fÜbermittlung von Daten zum Bezug von Kurzarbeitergeld§ 421gVorübergehende Sonderregelung für anerkennungssuchende Fachkräfte im InlandDritter Abschnitt Grundsätze bei Rechtsänderungen§ 422Leistungen der aktiven Arbeitsförderung§ 423§ 424Vierter Abschnitt Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Einordnung des Arbeitsförderungsrechts in das Sozialgesetzbuch§ 425Übergang von der Beitrags- zur Versicherungspflicht§ 426(weggefallen)§ 427(weggefallen)§ 427aGleichstellung von Mutterschaftszeiten§ 428(weggefallen)§ 429§ 430Sonstige Entgeltersatzleistungen