ODV
Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 7 V v. 19.6.2025 I Nr. 147
Hinweis: Änderung durch Art. 1 V v. 6.7.2026 I Nr. 200 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR234910011
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 1ce765a6be063d2f86c2886356dc1e5d6b376a168a1b47dcc808cacb0342cf67
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsverzeichnisAbschnitt 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen§ 1Geltungsbereich§ 2BegriffsbestimmungenAbschnitt 2 Pflichten der Wirtschaftsakteure§ 3Hersteller§ 4Bevollmächtigte§ 5Einführer§ 6Vertreiber§ 7Eigentümer§ 8Betreiber§ 9Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber§ 10Sonstige Pflichten der WirtschaftsakteureAbschnitt 3 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte§ 11Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung§ 12Neubewertung der Konformität§ 13Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung§ 14Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte und gegenseitige AnerkennungAbschnitt 4 Benennende Behörde und Benannte Stellen§ 15Benennende Behörde§ 16Benennungsverfahren§ 17Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde§ 18Rechte und Pflichten der Benannten Stellen§ 19Koordinierung der Benannten StellenAbschnitt 5 Marktüberwachung§ 20Zuständigkeiten und Zusammenarbeit§ 21Marktüberwachungsstrategie§ 22Marktüberwachungsmaßnahmen§ 22aMaßnahmen bei der Gefährdung von Gesundheit oder Sicherheit durch konforme ortsbewegliche Druckgeräte§ 23Formale NichtkonformitätAbschnitt 6 Informations- und Meldepflichten§ 24Meldeverfahren§ 25Schnellinformationssystem§ 26Veröffentlichung von InformationenAbschnitt 7 Notfallverfahren§ 27Anwendung der Notfallverfahren§ 28Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften ortsbeweglichen Druckgeräten§ 29Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer Benannten Stelle vorgeschrieben ist, und Maßnahmen zur Überwachung§ 30Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der BehördenAbschnitt 8 Ordnungswidrigkeiten§ 31OrdnungswidrigkeitenAbschnitt 9 Übergangs- und Schlussbestimmungen§ 32Übergangsbestimmungen§ 33Anerkennung der GleichwertigkeitAnlage 1(zu § 1 Absatz 1) Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 1 fallenAnlage 2(zu § 1 Absatz 2) Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 2 fallen