ODV

Inhaltsverzeichnis

Abschnitt 1

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1	Geltungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 3	Hersteller
§ 4	Bevollmächtigte
§ 5	Einführer
§ 6	Vertreiber
§ 7	Eigentümer
§ 8	Betreiber
§ 9	Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber
§ 10	Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 3

Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte

§ 11	Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung
§ 12	Neubewertung der Konformität
§ 13	Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung
§ 14	Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte und gegenseitige Anerkennung

Abschnitt 4

Benennende Behörde und Benannte Stellen

§ 15	Benennende Behörde
§ 16	Benennungsverfahren
§ 17	Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde
§ 18	Rechte und Pflichten der Benannten Stellen
§ 19	Koordinierung der Benannten Stellen

Abschnitt 5

Marktüberwachung

§ 20	Zuständigkeiten und Zusammenarbeit
§ 21	Marktüberwachungsstrategie
§ 22	Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 22a	Maßnahmen bei der Gefährdung von Gesundheit oder Sicherheit durch konforme ortsbewegliche Druckgeräte
§ 23	Formale Nichtkonformität

Abschnitt 6

Informations- und Meldepflichten

§ 24	Meldeverfahren
§ 25	Schnellinformationssystem
§ 26	Veröffentlichung von Informationen

Abschnitt 7

Notfallverfahren

§ 27	Anwendung der Notfallverfahren
§ 28	Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften ortsbeweglichen Druckgeräten
§ 29	Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer Benannten Stelle vorgeschrieben ist, und Maßnahmen zur Überwachung
§ 30	Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden

Abschnitt 8

Ordnungswidrigkeiten

§ 31	Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 9

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 32	Übergangsbestimmungen
§ 33	Anerkennung der Gleichwertigkeit

Anlagen

Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1)	Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 1 fallen
Anlage 2 (zu § 1 Absatz 2)	Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 2 fallen

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 7 V v. 19.6.2025 I Nr. 147

Hinweis: Änderung durch Art. 1 V v. 6.7.2026 I Nr. 200 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR234910011

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 1ce765a6be063d2f86c2886356dc1e5d6b376a168a1b47dcc808cacb0342cf67