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InvKG

Investitionsgesetz Kohleregionen

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 20.7.2026 I Nr. 215

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR179510020

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 094b0bfb3aabbd034fc86a4be1e72b1a47465d2b73e3c767b3e7f12ec3e188a2

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Inhaltsverzeichnis

Allgemeine HinweiseKapitel 1 Finanzhilfen zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft und zur Förderung des wirtschaftlichen Wachstums in den Braunkohlerevieren nach Artikel 104b des Grundgesetzes§ 1Förderziele, Fördervolumen und Leitbilder§ 2Fördergebiete§ 3Verteilung§ 4Förderbereiche§ 5Doppelförderung§ 6Förderperioden, Förderbedingung und Förderzeitraum§ 7Förderquote und Bewirtschaftung§ 8Prüfung der Mittelverwendung§ 9Rückforderung§ 10VerwaltungsvereinbarungKapitel 2 Strukturhilfen für strukturschwache Standorte von Steinkohlekraftwerken und das ehemalige Braunkohlerevier Helmstedt§ 11Förderziel und Fördervolumen§ 12Förderfähige Gemeinden und Gemeindeverbände§ 13VerwaltungsvereinbarungenKapitel 3 Weitere Maßnahmen des Bundes§ 14Förderung von Wissenschaft, Forschung, Lehre und Bildung in den Fördergebieten nach § 2§ 15Bundesförderprogramm§ 16Maßnahmen zur Unterstützung der Energiewende und des Klimaschutzes§ 17Erweiterung und Einrichtung von Programmen und Initiativen des Bundes zur Förderung der Gebiete nach § 2§ 18Ansiedlung von Einrichtungen des Bundes in den Revieren§ 19Einrichtung einer Beratungs- und Koordinierungsstelle zur Dezentralisierung von BundesaufgabenKapitel 4 Zusätzliche Investitionen in die Bundesfernstraßen und Bundesschienenwege zur Förderung der Gebiete nach § 2§ 20Zusätzliche Investitionen in die Bundesfernstraßen§ 21Zusätzliche Investitionen in die Bundesschienenwege§ 22Finanzierung weiterer Bedarfsplanmaßnahmen§ 23Sofortvollzug§ 24Transparenz zur Sicherstellung ausreichender PlanungskapazitätenKapitel 5 Gemeinsame Vorschriften und Grundsätze§ 25Bund-Länder-Koordinierungsgremium§ 26Evaluierung§ 27FinanzierungAnlage 1(zu § 1 Absatz 3) Leitbild zum Lausitzer Revier (Freistaat Sachsen/Land Brandenburg) vom 14. März 2019Anlage 2(zu § 1 Absatz 3) Leitbild zum Mitteldeutschen Revier (Freistaat Sachsen/Land Sachsen-Anhalt) vom 14. März 2019Anlage 3(zu § 1 Absatz 3) Leitbild zum Rheinischen Revier (Land Nordrhein-Westfalen) vom 14. März 2019Anlage 4(zu den §§ 20 und 21) Verkehrsvorhaben nach den §§ 20 und 21Anlage 5(zu § 22) Verkehrsvorhaben nach § 22