GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

EU-Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse sowie Primärrecht und Vertragsteile aus amtlichen Quellen. Ursprungsfassungen und Konsolidierungen werden getrennt angezeigt. Der Gesamtbestand des EU-Rechts ist noch nicht vollständig erfasst.

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45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

2006/555/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. August 2006 zur Änderung der Anlage B des Anhangs XII der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich einiger Betriebe in der Fleisch-, Fisch- und Milchwirtschaft in Polen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3462) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0555

Europäische Union

2006/558/EG: Beschluss der Kommission vom 2. August 2006 über die Aktualisierung der Anhänge der Währungsvereinbarung zwischen der Regierung der Französischen Republik — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — und der Regierung Seiner Durchlaucht des Fürsten von Monaco

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0558

Europäische Union

2006/559/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. August 2006 zur Änderung der Entscheidung 2002/300/EG bezüglich der Herausnahme von Gebieten aus dem Verzeichnis der hinsichtlich Bonamia ostreae und/oder Marteilia refringens zugelassenen Gebiete (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3518) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0559

Europäische Union

2006/566/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. November 2005 über die von Deutschland beabsichtigte Beihilferegelung Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusionen von Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossenschaften in den neuen Ländern — im Hinblick auf die Arbeitsmarktregion Berlin (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4434) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0566

Europäische Union

2006/567/EG: Beschluss der Kommission vom 10. Januar 2006 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlagen I, II, III und IV des Abkommens über den Handel mit Wein im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0567

Europäische Union

2006/568/EG: Beschluss der Kommission vom 3. März 2006 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0568

Europäische Union

2006/569/EG: Beschluss der Kommission vom 11. April 2006 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage VI des Abkommens über den Handel mit Wein im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0569

Europäische Union

2006/570/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember 2004 über eine staatliche Beihilfe Deutschlands zugunsten der bayerischen Maschinenringe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4771)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0570

Europäische Union

2006/575/EG: Beschluss der Kommission vom 17. August 2006 zur Finanzierung der Ausgaben für IT-Unterstützung und Kommunikationsmaßnahmen im Bereich Tiergesundheit und Tierschutz im Jahr 2006

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0575

Europäische Union

2006/579/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. August 2006 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der Newcastle-Krankheit in Dänemark im Jahr 2005 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3805)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0579

Europäische Union

2006/58/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Januar 2006 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Roggenbrot mit Phytosterin-/Phytostanolzusatz als neuartige Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 42) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0058

Europäische Union

2006/580/EG: Beschluss des Rates vom 12. Juni 2006 über die Unterzeichnung und den Abschluss des Interimsabkommens über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Albanien andererseits

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0580

Europäische Union

2006/582/EG: Beschluss der Kommission vom 28. August 2006 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Schuhen mit Zehenschutzkappe mit Ursprung in der Volksrepublik China und Indien

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0582

Europäische Union

2006/584/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. August 2006 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, vorläufige Zulassungen für den neuen Wirkstoff Beflubutamid zu verlängern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3806) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0584

Europäische Union

2006/586/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. August 2006 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Chromafenozid, Halosulfuron, Tembotrion, Valiphenal und Zucchinigelbmosaikvirus (abgeschwächter Stamm) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3820) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0586

Europäische Union

2006/589/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. August 2006 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Aviglycine HCl, Mandipropamid und Meptyldinocap in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3858) (Text von Bedeutung für den EWR)

Konsolidierte Fassung · 2008-03-29 · Kennung: 32006D0589

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2006/589/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. August 2006 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Aviglycine HCl, Mandipropamid und Meptyldinocap in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3858) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0589

Europäische Union

2006/59/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Januar 2006 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Roggenbrot mit Phytosterin-/Phytostanolzusatz als neuartige Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 115) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0059

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2006/592/EG: Beschluss des Rates vom 5. Mai 2006 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Singapur über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0592

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2006/598/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. März 2005 über das Staatliche Beihilfevorhaben der italienischen Region Latium mit dem Ziel der Verringerung der Treibhausgasemissionen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 587) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0598

Europäische Union

2006/599/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. April 2005 über die Beihilferegelung, die Italien zugunsten der Schiffsfinanzierung durchführen will (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 844) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0599

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2006/6/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 12. Dezember 2005 zur Annahme der Regelung zur Festlegung der Modalitäten für die Gewährung einer finanziellen Unterstützung zur Ergänzung der Versorgungsbezüge des überlebenden Ehegatten, der an einer schweren oder längeren Krankheit leidet oder der behindert ist

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0006

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2006/600/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. September 2006 zur Festlegung der Brandverhaltensklassen für bestimmte Bauprodukte (Sandwich-Elemente mit beidseitiger Metalldeckschicht für Dächer) bei einem Brand von außen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3883) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0600

Europäische Union

2006/602/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. September 2006 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der Newcastle-Krankheit im Vereinigten Königreich im Jahr 2005 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3918)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0602

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2006/603/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. September 2006 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der Newcastle-Krankheit in Frankreich im Jahr 2005 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3929)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0603

Europäische Union

2006/604/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. September 2006 zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft für die im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Blauzungenkrankheit in Italien in den Jahren 2001 und 2002 entstandenen Kosten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3933)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0604

Europäische Union

2006/606/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. September 2006 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der Klassischen Schweinepest in der Slowakischen Republik im Jahr 2005 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3944)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0606

Europäische Union

2006/609/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. August 2006 über die indikative Aufteilung der Verpflichtungsermächtigungen für das Ziel Europäische territoriale Zusammenarbeit nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2007—2013 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3473)

Konsolidierte Fassung · 2007-01-01 · Kennung: 32006D0609

Europäische Union

2006/609/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. August 2006 über die indikative Aufteilung der Verpflichtungsermächtigungen für das Ziel Europäische territoriale Zusammenarbeit nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2007—2013 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3473)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0609

Europäische Union

2006/61/EG: Beschluss des Rates vom 2. Dezember 2005 zum Abschluss des UN-ECE-Protokolls über Register zur Erfassung der Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen im Namen der Europäischen Gemeinschaft

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32006D0061