ERVDPMAV
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt
Fassungsangaben der Quelle
Sonst: Ersetzt V 424-1-13 v. 1.11.2013 I 3906 (ERVDPMAV 2013)
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR0320B0026
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 6bf75912985c8f5616342491043e15ef443f38a2656ac7bb123fd2cf266fe6cf
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Hinweise§ 1Einreichung elektronischer Dokumente§ 2Einreichung über digitale Dienste§ 3Einreichung während einer Anhörung oder mündlichen Verhandlung§ 4Einreichung auf einem Datenträger§ 5Zustellung elektronischer Dokumente§ 6Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen§ 7Einreichung in Beschwerdeverfahren§ 8Sonderregelungen für die Verwendung des digitalen Dienstes DPMAdirektPro