BMVgZVersAnO
IV.Vorbehaltsklausel
Ich behalte mir vor,
- 1.
- in Einzelfällen die nach den Abschnitten I bis III übertragenen Befugnisse selbst auszuüben,
- 2.
- a)
- versorgungsrechtliche Entscheidungen grundsätzlicher, über den Einzelfall hinausgehender Bedeutung und
- b)
- Entscheidungen über Abweichungen von den Richtlinien
herbeizuführen.
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Geändert durch Abschn. I bis III AnO v. 26.1.1974 I 121
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR012190970
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): c331f28d4bf91f344a32130f8653c793536fb92ae9f1000b02655e722e050ba5