1. DV-BEG
Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes
Fassungsangaben der Quelle
Sonst: Konstitutive Neufassung gem. Art. I V v. 13.4.1966, in Kraft getreten am 4.5.1966
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 17.4.2024 I Nr. 130
Sonst: Ersetzt V v. 7.9.1954 I 271
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR002710954
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): fad5f8bed7e4d64bc8cc2906dcaa2c7fce0f0580ac88c86b1dca4679744fc027
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseI. Besondere Anspruchsvoraussetzungen§ 1Nachweis des Todes§ 2Tod im unmittelbaren Anschluß an Deportation oder Freiheitsentziehung§ 3Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEGII. Kreis der Hinterbliebenen§ 4Witwer§ 5Kinder und ihnen Gleichgestellte§ 6§ 7Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre§ 8Elternlose Enkel§ 9Verwandte der aufsteigenden Linie und AdoptivelternIII. Rente1. Berechnung und Zahlung der Rente§ 10Art der Berechnung§ 11Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe§ 12Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge§ 13Hundertsatz der Rente§ 13aZusammentreffen von Renten für Schaden an Leben mit Renten für Schaden an Körper oder Gesundheit oder mit Renten für Schaden im beruflichen Fortkommen§ 14Mindestrente§ 15Verteilung von anzurechnenden Leistungen§ 16Zahlung der Rente2. Ruhen und Erlöschen der Rente§ 17Ruhen der Rente§ 18Erlöschen der Rente§ 18aWiederaufleben der Rente3. Anzeigepflicht und Änderung der Verhältnisse§ 19Anzeigepflicht§ 20Verletzung der Anzeigepflicht§ 21Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse§ 21aIV. Kapitalentschädigung§ 22Berechnung der KapitalentschädigungV. Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte§ 22aVI. Schlußbestimmungen§ 22bStichtag für Neufestsetzung der Renten§ 22cÜbergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung§ 23§ 24Zeitlicher AnwendungsbereichAnlage 1(zu § 10 der 1. DV-BEG) BesoldungsübersichtAnlage 2(zu § 11 der 1.DV-BEG) Besoldungsübersicht