BBergG
Bundesberggesetz
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 29.3.2026 I Nr. 84
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR013100980
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): ee7b1b68e01d2c6738fbc2d8d2aa32e57c4898aab6d34aaf1489f65402394c6b
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseEingangsformelInhaltsübersichtErster Teil Einleitende Bestimmungen§ 1Zweck des Gesetzes§ 2Sachlicher und räumlicher Geltungsbereich§ 3Bergfreie und grundeigene Bodenschätze§ 4Begriffsbestimmungen§ 5Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes§ 5aÖffentliche BekanntgabeZweiter Teil BergbauberechtigungenErstes Kapitel Bergfreie BodenschätzeErster Abschnitt Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum§ 6Grundsatz§ 7Erlaubnis§ 8Bewilligung§ 9Bergwerkseigentum§ 10Antrag§ 11Versagung der Erlaubnis§ 12Versagung der Bewilligung§ 13Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum§ 14Vorrang§ 15Beteiligung anderer Behörden§ 16Form, Inhalt und Nebenbestimmungen§ 17Entstehung des Bergwerkseigentums§ 18Widerruf§ 19Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung§ 20Aufhebung von Bergwerkseigentum§ 21Beteiligung an der Aufsuchung§ 22Übertragung und Übergang der Erlaubnis und Bewilligung§ 23Veräußerung von BergwerkseigentumZweiter Abschnitt Vereinigung, Teilung und Austausch von Bergwerkseigentum§ 24Zulässigkeit der Vereinigung§ 25Voraussetzungen der Vereinigung§ 26Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde§ 27Wirkung der Vereinigung§ 28Teilung§ 29AustauschDritter Abschnitt Feldes- und Förderabgabe§ 30Feldesabgabe§ 31Förderabgabe§ 32Feststellung, Erhebung und Änderung der Feldes- und FörderabgabeVierter Abschnitt Fundanzeige§ 33Anzeige und EntschädigungZweites Kapitel Grundeigene Bodenschätze§ 34Inhalt der Befugnis zur Aufsuchung und Gewinnung grundeigener BodenschätzeDrittes Kapitel Zulegung§ 35Voraussetzungen§ 36Verfahren§ 37Entschädigung§ 38Inhalt der Zulegung, Aufhebung, FörderabgabeDritter Teil Aufsuchung, Gewinnung und AufbereitungErstes Kapitel Allgemeine Vorschriften über die Aufsuchung und GewinnungErster Abschnitt Aufsuchung§ 39Einigung mit dem Grundeigentümer, Zustimmung anderer Behörden, Entschädigung§ 40Streitentscheidung§ 41Gewinnung von Bodenschätzen bei der AufsuchungZweiter Abschnitt Gewinnung§ 42Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung bergfreier Bodenschätze§ 43Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung grundeigener Bodenschätze§ 44Hilfsbaurecht§ 45Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen§ 46Hilfsbau bei Bergwerkseigentum§ 47Benutzung fremder GrubenbaueDritter Abschnitt Verbote und Beschränkungen§ 48Allgemeine Verbote und Beschränkungen§ 49Beschränkung der Aufsuchung auf dem Festlandsockel und innerhalb der KüstengewässerZweites Kapitel Anzeige, Betriebsplan§ 50Anzeige§ 51Betriebsplanpflicht§ 52Betriebspläne für die Errichtung und Führung des Betriebes§ 53Betriebsplan für die Einstellung des Betriebes, Betriebschronik§ 54Zulassungsverfahren§ 55Zulassung des Betriebsplanes§ 56Form und Inhalt der Zulassung, Sicherheitsleistung§ 57Abweichungen von einem zugelassenen Betriebsplan§ 57aPlanfeststellungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung§ 57bVorzeitiger Beginn, Vorbescheide, Teilgenehmigungen, Vorrang§ 57cVerordnungsermächtigung§ 57dZulassungsverfahren für störfallrelevante Vorhaben§ 57eVerfahren im Zusammenhang mit Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen sowie mit Vorhaben zur Untergrundspeicherung von Wärme oder WasserstoffDrittes Kapitel Verantwortliche Personen§ 58Personenkreis§ 59Beschäftigung verantwortlicher Personen§ 60Form der Bestellung und Abberufung verantwortlicher Personen, Namhaftmachung§ 61Allgemeine Pflichten§ 62Übertragbarkeit bestimmter Pflichten und BefugnisseViertes Kapitel Sonstige Bestimmungen für den Betrieb§ 63Rißwerk§ 64MarkscheiderVierter Teil Ermächtigungen zum Erlaß von Bergverordnungen§ 65Anzeige, Genehmigung, allgemeine Zulassung, Prüfung§ 66Schutzmaßnahmen, Wiedernutzbarmachung, Fachkunde§ 67Technische und statistische Unterlagen, Markscheidewesen§ 68Erlaß von BergverordnungenFünfter Teil Bergaufsicht§ 69Allgemeine Aufsicht§ 70Allgemeine Aufsichtsbefugnisse, Auskunfts- und Duldungspflichten§ 71Allgemeine Anordnungsbefugnis§ 72Verhinderung unerlaubter Tätigkeiten, Sicherstellung§ 73Untersagung der Beschäftigung verantwortlicher Personen§ 74Hilfeleistung, AnzeigepflichtSechster Teil Berechtsamsbuch, Berechtsamskarte§ 75Anlegung und Führung des Berechtsamsbuchs und der Berechtsamskarte§ 76EinsichtSiebenter Teil Bergbau und Grundbesitz, Öffentliche VerkehrsanlagenErstes Kapitel GrundabtretungErster Abschnitt Zulässigkeit und Voraussetzungen der Grundabtretung§ 77Zweck der Grundabtretung§ 78Gegenstand der Grundabtretung§ 79Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Grundabtretung§ 80Grundabtretungsbegünstigter und -pflichtiger§ 81Umfang der Grundabtretung§ 82Ausdehnung der Grundabtretung§ 83Sinngemäße Anwendung von VorschriftenZweiter Abschnitt Entschädigung§ 84Entschädigungsgrundsätze§ 85Entschädigung für den Rechtsverlust§ 86Entschädigung für andere Vermögensnachteile, Mitverschulden§ 87Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten