BBergG
Bundesberggesetz
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 29.3.2026 I Nr. 84
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR013100980
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): ee7b1b68e01d2c6738fbc2d8d2aa32e57c4898aab6d34aaf1489f65402394c6b
Inhaltsverzeichnis
§ 88Schuldübergang bei Entziehung des Eigentums an Grundstücken§ 89Entschädigungsleistung§ 90Wertänderungen, Veränderungen, Begründung neuer RechtsverhältnisseDritter Abschnitt Vorabentscheidung, Ausführung und Rückgängigmachen der Grundabtretung§ 91Vorabentscheidung§ 92Ausführung der Grundabtretung§ 93Hinterlegung§ 94Geltendmachung der Rechte an der Hinterlegung, Verteilungsverfahren§ 95Lauf der Verwendungsfrist§ 96Aufhebung der GrundabtretungVierter Abschnitt Vorzeitige Besitzeinweisung§ 97Voraussetzungen§ 98Besitzeinweisungsentschädigung§ 99Zustandsfeststellung§ 100Wirksamwerden und Rechtsfolgen der vorzeitigen Besitzeinweisung, Sicherheitsleistung§ 101Aufhebung und Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung§ 102Entschädigung bei Aufhebung oder Änderung der vorzeitigen BesitzeinweisungFünfter Abschnitt Kosten, Zwangsvollstreckung, Verfahren§ 103Kosten§ 104Vollstreckbarer Titel§ 105Verfahren§ 106BenachrichtigungenZweites Kapitel Baubeschränkungen§ 107Festsetzung von Baubeschränkungsgebieten§ 108Wirkung der Festsetzung§ 109EntschädigungDrittes Kapitel BergschadenErster Abschnitt Anpassung§ 110Anpassungspflicht§ 111Sicherungsmaßnahmen§ 112Verlust des Ersatzanspruchs§ 113BauwarnungZweiter Abschnitt Haftung für BergschädenErster Unterabschnitt Allgemeine Bestimmungen§ 114Bergschaden§ 115Ersatzpflicht des Unternehmers§ 116Ersatzpflicht des Bergbauberechtigten§ 117Umfang der Ersatzpflicht, Verjährung, Rechte Dritter§ 118Mitwirkendes Verschulden§ 119Mitwirkung eines Dritten§ 120Bergschadensvermutung§ 121Verhältnis zu anderen VorschriftenZweiter Unterabschnitt Bergschadensausfallkasse§ 122Ermächtigung§ 123DurchführungsverordnungDritter Abschnitt Bergbau und öffentliche Verkehrsanlagen§ 124Öffentliche VerkehrsanlagenVierter Abschnitt Beobachtung der Oberfläche§ 125MessungenAchter Teil Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen§ 126Untergrundspeicherung§ 127Bohrungen§ 128Alte Halden§ 129Versuchsgruben, Bergbauversuchsanstalten§ 130§ 131Hauptstellen für das GrubenrettungswesenNeunter Teil Besondere Vorschriften für den Festlandsockel§ 132Forschungshandlungen§ 133Unterwasserkabel und Transit-Rohrleitungen§ 134Überwachung und Vollziehung von Verwaltungsakten, Zusammenwirken§ 135(weggefallen)§ 136Zuständigkeiten für sonstige Verwaltungsaufgaben§ 137ÜbergangsregelungZehnter Teil Bundesprüfanstalt, Sachverständigenausschuß, DurchführungErstes Kapitel Bundesprüfanstalt für den Bergbau§ 138Errichtung§ 139Aufgaben§ 140Inanspruchnahme, GebührenZweites Kapitel Sachverständigenausschuß, Durchführung§ 141Sachverständigenausschuß Bergbau§ 142Zuständige Behörden§ 143VerwaltungsvorschriftenElfter Teil Rechtsweg, Bußgeld- und Strafvorschriften§ 144Klage vor den ordentlichen Gerichten§ 145Ordnungswidrigkeiten§ 146Straftaten§ 147Erforschung von Straftaten§ 148Tatort, GerichtsstandZwölfter Teil Übergangs- und SchlußbestimmungenErstes Kapitel Alte Rechte und Verträge§ 149Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung alter Rechte und Verträge§ 150Ausnahme von der Bergfreiheit von Bodenschätzen§ 151Bergwerkseigentum§ 152Aufrechterhaltene Rechte und Verträge zur Aufsuchung, Forschungshandlungen§ 153Konzessionen, Erlaubnisse und Verträge zur Gewinnung§ 154Bergwerke, Bergwerksberechtigungen und Sonderrechte§ 155Dingliche Gewinnungsrechte§ 156Aufrechterhaltene Rechte und Verträge über grundeigene Bodenschätze§ 157Grundrenten§ 158Erbstollengerechtigkeiten§ 159Alte Rechte und Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken§ 160Enteignung alter Rechte und Verträge§ 161Ausdehnung von Bergwerkseigentum auf aufgehobene Längenfelder§ 162Entscheidung, RechtsänderungZweites Kapitel Auflösung und Abwicklung der bergrechtlichen Gewerkschaften§ 163Auflösung und Umwandlung§ 164Abwicklung§ 164aÜberleitung§ 165Fortgeltendes RechtDrittes Kapitel Sonstige Übergangs- und Schlußvorschriften§ 166Bestehende Hilfsbaue§ 167Fortgeltung von Betriebsplänen und Anerkennungen§ 168Erlaubnisse für Transit-Rohrleitungen§ 168aGenehmigungen im Bereich der Erweiterung des Küstenmeeres§ 168bVorhandene Unterwasserkabel§ 169Übergangszeit bei Unterstellung unter die Bergaufsicht, eingestellte Betriebe§ 170Haftung für verursachte Schäden§ 170aVerjährung bei Bergschäden§ 171Eingeleitete Verfahren§ 171aÜbergangsvorschrift§ 172Mutungen§ 173Zusammenhängende Betriebe§ 174§ 175§ 176Außerkrafttreten von Landesrecht, Verweisung§ 177(weggefallen)§ 178InkrafttretenAnhang EVAuszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet D Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1003) - Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -