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AntarktUmwSchProtAG

Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls vom 4. Oktober 1991 zum Antarktis-Vertrag

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 16 G v. 10.8.2021 I 3436

Sonst: § 5 Abs. 7 und § 6 Abs. 5 dieses G sind gem. § 42 Abs. 1 Satz 1 am 1.10.1994 in Kraft getreten*. Im übrigen ist das G gem. § 42 Abs. 1 Satz 2 iVm Bek. v. 10.2.1998 II 299 mWv 14.1.1998 in Kraft getreten*.

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR259300994

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 5f03b7e44b292b076836e075cca116018d6c9a888df46aec9accdd49004641d8

XML-Quelle beim Herausgeber

Inhaltsverzeichnis

Allgemeine Hinweise§ 1Ziel des Gesetzes§ 2Begriffsbestimmungen, Gebote und Verbote§ 3Allgemeine Genehmigungspflicht§ 4Allgemeines Verfahren§ 5Verhütung der Meeresverschmutzung§ 6Forschungstätigkeiten§ 7Genehmigungsverfahren mit Umwelterheblichkeitsprüfung§ 8Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung§ 9Öffentliche Auslegung, Einwendungen§ 10Unterrichtung der Parteien des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und des Ausschusses für Umweltschutz§ 11Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages§ 12Genehmigung nach Umweltverträglichkeitsprüfung§ 13Unterrichtung Dritter§ 14Überwachung und Überprüfung§ 15Regelmäßige Unterrichtungen§ 16Umweltverträglichkeitsprüfungen anderer Vertragsparteien§ 17Erhaltung der antarktischen Tier- und Pflanzenwelt§ 18Verbringen von Tieren und Pflanzen in die Antarktis§ 19Ausfuhrüberwachung§ 20Verbringen von Stoffen und Erzeugnissen§ 21Grundsätze der Vermeidung und Entsorgung von Abfällen§ 22Entfernung von Abfällen aus der Antarktis§ 23Abfallverbrennung§ 24Entsorgung flüssiger Abfälle§ 25Feldlager§ 26Abfallagerung§ 27Arbeitsstätten und Abfallagerstätten§ 28Planung§ 29Schutz und Verwaltung von Gebieten, historischen Stätten und Denkmälern§ 30Genehmigungen§ 31Verwaltungspläne§ 32Bergbauverbot§ 33Schulung§ 34Inspektionen§ 35(weggefallen)§ 36Bußgeldvorschriften§ 37Strafvorschriften§ 38Einziehung§ 39Schiedsverfahren§ 40Berichtspflicht§ 41Notfälle§ 42Inkrafttreten