ABBergV
Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 18.10.2017 I 3584
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR146600995
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 04209f090babd623dba98ec11277df4c251540d95d6a44c90303c1e9bdaeb154
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseEingangsformel§ 1Sachliche und räumliche Anwendung§ 2Allgemeine Pflichten§ 3Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument§ 4Zusammenarbeit der Unternehmer§ 5Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen§ 6Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung§ 7Schriftliche Anweisungen§ 8Übertragung von Arbeiten§ 9Arbeitsfreigabe§ 10Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren§ 11Spezifische Schutzmaßnahmen§ 12Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen§ 13Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung§ 14Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung§ 15Untertägige Arbeitsstätten§ 16Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten§ 17Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln§ 18Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen§ 19Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung§ 20Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen§ 21Pflichten der Beschäftigten§ 22Rechte der Beschäftigten§ 22aAnforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen§ 22bAnforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck§ 22cAnforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas§ 23Übertragung der Verantwortlichkeit§ 23aAnerkennung von Sachverständigen§ 24Ordnungswidrigkeiten§ 25Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften§ 26InkrafttretenSchlußformelAnhang 1(zu den §§ 11 und 12) Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1Anhang 2(zu § 12) Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1Anhang 3(zu § 13) Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 im Bereich des Festlandsockels und der KüstengewässerAnhang 4(zu § 19) Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)Anhang 5(zu § 22a Abs. 2) AbfallbewirtschaftungsplanAnhang 6(zu § 22a Abs. 3 Satz 1) Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von AbfallentsorgungseinrichtungenAnhang 7(zu § 22a Abs. 3 Satz 4) Zusätzliche Anforderungen an Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Abs. 2 des Bundesberggesetzes für Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A