VOLLSTÄNDIGES QUELLVERZEICHNIS
Gesetze und Verordnungen von A bis Z
Alle importierten Gesetze und Verordnungen, sortiert nach Kurzbezeichnung.
6.136 Texte
UrtAufhV BALandesverordnung über die Aufhebung von Urteilen der Strafgerichte und
die Beseitigung nationalsozialistischer Eingriffe in die Strafrechtspflege0 Vorschriften und Anlagen ↗URüVVerordnung zum Vermögensgesetz über die Rückgabe von Unternehmen22 Vorschriften und Anlagen ↗URVVerordnung über das Unternehmensregister21 Vorschriften und Anlagen ↗USchadGGesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden18 Vorschriften und Anlagen ↗ÜSchuldStatGGesetz über die Statistik der Überschuldung privater Personen10 Vorschriften und Anlagen ↗USGGesetz über die Leistungen zur Sicherung des Unterhalts von Reservistendienst Leistenden34 Vorschriften und Anlagen ↗USG2015§9Abs1S3BekBekanntmachung nach § 9 Absatz 1 Satz 3 des Unterhaltssicherungsgesetzes3 Vorschriften und Anlagen ↗USG2015§9Abs1S3Bek 2019Bekanntmachung nach § 9 Absatz 1 Satz 3 des Unterhaltssicherungsgesetzes3 Vorschriften und Anlagen ↗UStatGUmweltstatistikgesetz20 Vorschriften und Anlagen ↗UStatG2005BerPflEntlVVerordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen sowie Wasser oder Abwasser in Gewässer einleiten, von Berichtspflichten nach dem Umweltstatistikgesetz1 Vorschriften und Anlagen ↗UStBMGGesetz zur Anpassung des Umsatzsteuergesetzes und anderer
Rechtsvorschriften an den EG-Binnenmarkt6 Vorschriften und Anlagen ↗UStDVUmsatzsteuer-Durchführungsverordnung77 Vorschriften und Anlagen ↗UStErstVVerordnung über die Erstattung von Umsatzsteuer an ausländische ständige
diplomatische Missionen und berufskonsularische Vertretungen sowie an
ihre ausländischen Mitglieder7 Vorschriften und Anlagen ↗UStGUmsatzsteuergesetz93 Vorschriften und Anlagen ↗UStSchlFestVVerordnung über die Festsetzung der Länderschlüsselzahlen und die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer nach § 5a des Gemeindefinanzreformgesetzes für die Jahre 2024, 2025 und 20269 Vorschriften und Anlagen ↗UStZustVVerordnung über die örtliche Zuständigkeit für die Umsatzsteuer im Ausland ansässiger Unternehmer2 Vorschriften und Anlagen ↗UV-AltRückVVerordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die gesetzlichen Unfallversicherungsträger7 Vorschriften und Anlagen ↗UVAVVerordnung über die Anzeige von Versicherungsfällen in der gesetzlichen Unfallversicherung7 Vorschriften und Anlagen ↗UVBBErGGesetz zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn17 Vorschriften und Anlagen ↗UVBKostErstVVerordnung über die Kostenerstattung an die Unfallversicherung Bund und Bahn für die Wahrnehmung der Aufgaben der Prävention für die Beamtinnen und Beamten der in § 125 Absatz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch genannten Unternehmen7 Vorschriften und Anlagen ↗UVBundBahnDiszRAnOAnordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Unfallversicherung Bund und Bahn4 Vorschriften und Anlagen ↗UVGÄndG 3Drittes Gesetz über Änderungen in der Unfallversicherung0 Vorschriften und Anlagen ↗UVKapWertVVerordnung über die Berechnung des Kapitalwertes bei Abfindung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung8 Vorschriften und Anlagen ↗UVOGrVVerordnung über Obergrenzen für Beförderungsämter bei den bundesunmittelbaren gewerblichen Berufsgenossenschaften und der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau4 Vorschriften und Anlagen ↗UVP-V BergbauVerordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben7 Vorschriften und Anlagen ↗UVPGGesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung86 Vorschriften und Anlagen ↗UVPPortVVerordnung über zentrale Internetportale des Bundes und der Länder im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung6 Vorschriften und Anlagen ↗UVSVVerordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung21 Vorschriften und Anlagen ↗UVTrägerVVerordnung über Träger der Unfallversicherung0 Vorschriften und Anlagen ↗UWGGesetz gegen den unlauteren Wettbewerb31 Vorschriften und Anlagen ↗UWG/EinigVtrEÜbVVerordnung über die Übertragung der Ermächtigung nach § 3 Abs. 6 der
besonderen Bestimmungen zur Einführung der Rechtsvorschriften auf dem Gebiet
des gewerblichen Rechtsschutzes im Einigungsvertrag3 Vorschriften und Anlagen ↗ÜZVVerordnung zur Regelung einer Übergangszahlung an Beamte7 Vorschriften und Anlagen ↗UZwGGesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes20 Vorschriften und Anlagen ↗UZwGBwGesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie durch zivile Wachpersonen25 Vorschriften und Anlagen ↗V zu § 180 Abs. 2 AOVerordnung über die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach § 180 Abs. 2 der Abgabenordnung13 Vorschriften und Anlagen ↗VAAufsGGesetz über die Beaufsichtigung der Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen und der Versorgungsanstalt der deutschen Kulturorchester5 Vorschriften und Anlagen ↗VAErstVVerordnung über die Erstattung von Aufwendungen der Träger
der Rentenversicherung im Rahmen des Versorgungsausgleichs6 Vorschriften und Anlagen ↗VAFreistVVerordnung zur Freistellung von Versicherungsunternehmen von der Aufsicht
nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz5 Vorschriften und Anlagen ↗VAFreistV 1994Verordnung zur Freistellung von Versicherungsunternehmen von der Aufsicht
nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz3 Vorschriften und Anlagen ↗VAGGesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen405 Vorschriften und Anlagen ↗VAG-InfoVVerordnung über Informationspflichten in der betrieblichen Altersversorgung, die von Pensionsfonds, Pensionskassen und anderen Lebensversicherungsunternehmen durchgeführt wird10 Vorschriften und Anlagen ↗VAGEWGDG 3Drittes Gesetz zur Durchführung versicherungsrechtlicher Richtlinien des
Rates der Europäischen Gemeinschaften12 Vorschriften und Anlagen ↗VBDVerordnung zur Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und
sehbehinderte Menschen im Verwaltungsverfahren nach dem
Behindertengleichstellungsgesetz7 Vorschriften und Anlagen ↗VbFVerordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande15 Vorschriften und Anlagen ↗VBGÜbertrAnOAnordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG)4 Vorschriften und Anlagen ↗VBGÜbertrAnOBekBekanntmachung der Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG)2 Vorschriften und Anlagen ↗VbrInsFVVerordnung zur Einführung von Formularen für das Verbraucherinsolvenzverfahren und das Restschuldbefreiungsverfahren7 Vorschriften und Anlagen ↗VBVGGesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern21 Vorschriften und Anlagen ↗