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VOLLSTÄNDIGES QUELLVERZEICHNIS

Gesetze und Verordnungen von A bis Z

Alle importierten Gesetze und Verordnungen, sortiert nach Kurzbezeichnung.

920 Texte

BSHG§88Abs2DV 1988Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch6 Vorschriften und Anlagen BSI-ITSiKVVerordnung zum IT-Sicherheitskennzeichen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik16 Vorschriften und Anlagen BSI-KritisVVerordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem BSI-Gesetz22 Vorschriften und Anlagen BSIGGesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und über die Sicherheit in der Informationstechnik von Einrichtungen68 Vorschriften und Anlagen BSIMRFPrVVerordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Berufsspezialist für Informationstechnik und Marketing im Rechtswesen oder Geprüfte Berufsspezialistin für Informationstechnik und Marketing im Rechtswesen18 Vorschriften und Anlagen BSInsoFPrVVerordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Berufsspezialist im Insolvenzrecht oder Geprüfte Berufsspezialistin im Insolvenzrecht20 Vorschriften und Anlagen BSIZertVVerordnung über das Verfahren der Erteilung von Sicherheitszertifikaten und Anerkennungen durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik24 Vorschriften und Anlagen BSNotFPrVVerordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Berufsspezialist für das Notariat oder Geprüfte Berufsspezialistin für das Notariat21 Vorschriften und Anlagen BStatGGesetz über die Statistik für Bundeszwecke32 Vorschriften und Anlagen BStrafAktFVVerordnung über die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die elektronische Aktenführung im Strafverfahren7 Vorschriften und Anlagen BStrMKnotVVerordnung zur Festlegung abweichender Maut-Knotenpunkte für Bundesstraßen4 Vorschriften und Anlagen BStVVerordnung zur Durchführung des Leistungsanspruchs für den Aufbau und die Unterhaltung der Beratungsstellen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz6 Vorschriften und Anlagen BSV 1994Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für 1994, zur Siebten Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet und über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 199415 Vorschriften und Anlagen BSV 1995Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für 19954 Vorschriften und Anlagen BSV 1996Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für 1996 und zur Bestimmung weiterer Rechengrößen der Sozialversicherung für 19967 Vorschriften und Anlagen BSV 1997Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für 1997 und zur Bestimmung weiterer Rechengrößen der Sozialversicherung für 19977 Vorschriften und Anlagen BSV 1998Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für 1998 und zur Bestimmung weiterer Rechengrößen der Sozialversicherung für 19987 Vorschriften und Anlagen BSV 1999Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für 1999 und zur Bestimmung weiterer Rechengrößen der Sozialversicherung für 19997 Vorschriften und Anlagen BSV 2001Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung, der Beitragszahlung des Bundes für Kindererziehungszeiten und weiterer Rechengrößen der Sozialversicherung für 20017 Vorschriften und Anlagen BSV 2012Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 20124 Vorschriften und Anlagen BSV 2015Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 20154 Vorschriften und Anlagen BSV 2018Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 20184 Vorschriften und Anlagen BSWAGGesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes17 Vorschriften und Anlagen BT/EPÜbertrAnOAnordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden und die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei Klagen, Klageerwiderungen oder Rechtsmitteln von beihilfeberechtigten Mitgliedern des Bundestages sowie beihilfeberechtigten ehemaligen Mitgliedern des Bundestages und des Europäischen Parlaments sowie ihren Hinterbliebenen auf das Bundesverwaltungsamt4 Vorschriften und Anlagen BTÄOBundes-Tierärzteordnung25 Vorschriften und Anlagen BTAuflAnO 2024Anordnung über die Auflösung des 20. Deutschen Bundestages2 Vorschriften und Anlagen BTBerlinBekBekanntmachung über die Arbeitsfähigkeit des Deutschen Bundestages in Berlin1 Vorschriften und Anlagen BTBRGGOGemeinsame Geschäftsordnung des Bundestages und des Bundesrates für den Ausschuß nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuß)14 Vorschriften und Anlagen BTBRGGOÄndErgBek 1990Bekanntmachung des ergänzenden Beschlusses des Deutschen Bundestages zur Änderung der Gemeinsamen Geschäftsordnung des Bundestages und des Bundesrates für den Ausschuß nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuß), den der Bundesrat am 12. Oktober 1990 zustimmend zur Kenntnis genommen hat1 Vorschriften und Anlagen BTEpiFortbestBekBekanntmachung des Beschlusses des Deutschen Bundestages über die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite2 Vorschriften und Anlagen BTEpiFortbestBek 2021-06Bekanntmachung des Beschlusses des Deutschen Bundestages über die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite2 Vorschriften und Anlagen BTEpiFortbestBek 2021-08Bekanntmachung des Beschlusses des Deutschen Bundestages über die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite2 Vorschriften und Anlagen BTGO 2025Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages148 Vorschriften und Anlagen BTGO1980Anl1ABestAusführungsbestimmungen zu den Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages16 Vorschriften und Anlagen BTGO1980Anl1ABestBek 2013Bekanntmachung der Ausführungsbestimmungen zu den Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages2 Vorschriften und Anlagen BTGO1980Anl6Bek 1991Bekanntmachung über die Übernahme der Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten von Mitgliedern des Deutschen Bundestages1 Vorschriften und Anlagen BTGO1980Anl6Bek 1995Bekanntmachung über die Übernahme der Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten von Mitgliedern des Deutschen Bundestages1 Vorschriften und Anlagen BTGO1980Anl6Bek 1998Bekanntmachung über die Übernahme der Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten von Mitgliedern des Deutschen Bundestages1 Vorschriften und Anlagen BTGO1980Anl6Bek 2002Bekanntmachung über die Übernahme des Beschlusses des Deutschen Bundestages betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages und der Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten2 Vorschriften und Anlagen BTGO1980Anl6Bek 2005Bekanntmachung über die Übernahme des Beschlusses des Deutschen Bundestages betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages und der Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten2 Vorschriften und Anlagen BTGO1980Anl6Bek 2010Bekanntmachung über die Übernahme des Beschlusses des Deutschen Bundestages betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages und der Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten2 Vorschriften und Anlagen BTGO1980Anl6Bek 2014Bekanntmachung über die Übernahme des Beschlusses des Deutschen Bundestages betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages und der Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten2 Vorschriften und Anlagen BTGO1980Anl6Bek 2018Bekanntmachung über die Übernahme des Beschlusses des Deutschen Bundestages betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages und der Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten2 Vorschriften und Anlagen BTGO1980Anl6Bek 2022Bekanntmachung über die Übernahme des Beschlusses des Deutschen Bundestages betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages und der Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten2 Vorschriften und Anlagen BTGO1980Anl6Bek 2025Bekanntmachung über die Übernahme des Beschlusses des Deutschen Bundestages betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages und der Grundsätze in Immunitätsangelegenheiten2 Vorschriften und Anlagen BTGO1980ÜbernBekBekanntmachung zur Übernahme der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages2 Vorschriften und Anlagen BTGO2025Anl 1Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages (Anlage 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, BGBl 2025 I Nr 250)15 Vorschriften und Anlagen BTGO2025Anl 2Richtlinien für die Fragestunde und für die schriftlichen Einzelfragen (Anlage 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, BGBl 2025 I Nr 250)1 Vorschriften und Anlagen