SGB 12
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2d G v. 24.7.2026 I Nr. 228
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR302300003
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 2af1dd7703c7566537d4de0f6c3e5b55e8cadf0de8ecd40fb833afb1e56d893b
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseInhaltsverzeichnisErstes Kapitel Allgemeine Vorschriften§ 1Aufgabe der Sozialhilfe§ 2Nachrang der Sozialhilfe§ 3Träger der Sozialhilfe§ 4Zusammenarbeit§ 5Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege§ 6Fachkräfte§ 7Aufgabe der LänderZweites Kapitel Leistungen der SozialhilfeErster Abschnitt Grundsätze der Leistungen§ 8Leistungen§ 9Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles§ 10Leistungsformen§ 11Beratung und Unterstützung§ 12Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung§ 13Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen§ 14(weggefallen)§ 15Vorbeugende und nachgehende Leistungen§ 16Familiengerechte LeistungenZweiter Abschnitt Anspruch auf Leistungen§ 17Anspruch§ 18Einsetzen der Sozialhilfe§ 19Leistungsberechtigte§ 20Eheähnliche Gemeinschaft§ 21Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch§ 22Sonderregelungen für Auszubildende§ 23Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer§ 24Sozialhilfe für Deutsche im Ausland§ 25Erstattung von Aufwendungen Anderer§ 26Einschränkung, AufrechnungDrittes Kapitel Hilfe zum LebensunterhaltErster Abschnitt Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze§ 27Leistungsberechtigte§ 27aNotwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze§ 27bNotwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen§ 27cSonderregelung für den Lebensunterhalt§ 28Ermittlung der Regelbedarfe§ 28aFortschreibung der Regelbedarfsstufen§ 29Festsetzung und Fortschreibung der RegelsätzeZweiter Abschnitt Zusätzliche Bedarfe§ 30Mehrbedarf§ 31Einmalige Bedarfe§ 32Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung§ 32aZeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung§ 33Bedarfe für die VorsorgeDritter Abschnitt Bildung und Teilhabe§ 34Bedarfe für Bildung und Teilhabe§ 34aErbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe§ 34bBerechtigte Selbsthilfe§ 34cZuständigkeitVierter Abschnitt Bedarfe für Unterkunft und Heizung§ 35Bedarfe für Unterkunft und Heizung§ 35aAufwendungen für Instandhaltung und Reparatur, Aufwendungen bei Wohnungswechsel, Direktzahlung§ 35bSatzung§ 36Sonstige Hilfen zur Sicherung der UnterkunftFünfter Abschnitt Gewährung von Darlehen§ 37Ergänzende Darlehen§ 37aDarlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften§ 38Darlehen bei vorübergehender NotlageSechster Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang§ 39Vermutung der BedarfsdeckungSiebter Abschnitt Verordnungsermächtigung§ 40VerordnungsermächtigungViertes Kapitel Grundsicherung im Alter und bei ErwerbsminderungErster Abschnitt Grundsätze§ 41Leistungsberechtigte§ 41aVorübergehender Auslandsaufenthalt§ 42Bedarfe§ 42aBedarfe für Unterkunft und Heizung§ 42bMehrbedarfe§ 43Einsatz von Einkommen und VermögenZweiter Abschnitt Verfahrensbestimmungen§ 43aGesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung§ 44Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum§ 44aVorläufige Entscheidung§ 44bAufrechnung, Verrechnung§ 44cErstattungsansprüche zwischen Trägern§ 45Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung§ 45aErmittlung der durchschnittlichen Warmmiete§ 46Zusammenarbeit mit den Trägern der RentenversicherungDritter Abschnitt Erstattung und Zuständigkeit§ 46aErstattung durch den Bund§ 46bZuständigkeitFünftes Kapitel Hilfen zur Gesundheit§ 47Vorbeugende Gesundheitshilfe§ 48Hilfe bei Krankheit§ 49Hilfe zur Familienplanung§ 50Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft§ 51Hilfe bei Sterilisation§ 52Leistungserbringung, VergütungSechstes Kapitel (weggefallen)(XXXX) §§ 53 bis 60(weggefallen)Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege§ 61Leistungsberechtigte§ 61aBegriff der Pflegebedürftigkeit§ 61bPflegegrade§ 61cPflegegrade bei Kindern§ 62Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit§ 62aBindungswirkung§ 63Leistungen für Pflegebedürftige§ 63aNotwendiger pflegerischer Bedarf§ 63bLeistungskonkurrenz§ 64Vorrang§ 64aPflegegeld§ 64bHäusliche Pflegehilfe§ 64cVerhinderungspflege§ 64dPflegehilfsmittel§ 64eMaßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes§ 64fAndere Leistungen§ 64gTeilstationäre Pflege§ 64hKurzzeitpflege§ 64iEntlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5§ 64jDigitale Pflegeanwendungen§ 64kErgänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen§ 65Stationäre Pflege§ 66Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1§ 66aSonderregelungen zum Einsatz von VermögenAchtes Kapitel Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten