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SGB 11

Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2c G v. 24.7.2026 I Nr. 228

Sonst: Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist berücksichtigt

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR101500994

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 6845aec3a1fe8ff6ee7c73754883d17a17fc89c60caba5634c0783ac81fa929d

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Inhaltsverzeichnis

Allgemeine HinweiseInhaltsübersichtErstes Kapitel Allgemeine Vorschriften§ 1Soziale Pflegeversicherung§ 2Selbstbestimmung§ 3Vorrang der häuslichen Pflege§ 4Art und Umfang der Leistungen§ 5Prävention in Pflegeeinrichtungen und in der häuslichen Pflege, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation§ 6Eigenverantwortung§ 7Aufklärung, Auskunft§ 7aPflegeberatung§ 7bPflicht zum Beratungsangebot und Beratungsgutscheine§ 7cPflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung§ 8Gemeinsame Verantwortung§ 8aGemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung§ 9Aufgaben der Länder§ 10Berichtspflichten des Bundes und der Länder§ 11Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen§ 12Aufgaben der Pflegekassen§ 13Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen SozialleistungenZweites Kapitel Leistungsberechtigter Personenkreis, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit und Berichtspflichten, Begriff der Pflegeperson§ 14Begriff der Pflegebedürftigkeit§ 15Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument§ 16Verordnungsermächtigung§ 17Richtlinien des Medizinischen Dienstes Bund; Richtlinien der Pflegekassen§ 17aRichtlinien zur Empfehlung von Pflegehilfsmitteln und Hilfsmitteln nach § 40 Absatz 6§ 18Beauftragung der Begutachtung§ 18aBegutachtungsverfahren§ 18bInhalt und Übermittlung des Gutachtens§ 18cEntscheidung über den Antrag, Fristen§ 18dBerichtspflichten und Statistik zum Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit§ 18eWeiterentwicklung des Verfahrens zur Pflegebegutachtung durch Modellvorhaben, Studien und wissenschaftliche Expertisen§ 19Begriff der PflegepersonDrittes Kapitel Versicherungspflichtiger Personenkreis§ 20Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung§ 21Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen§ 21aVersicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung bei Mitgliedern von Solidargemeinschaften§ 22Befreiung von der Versicherungspflicht§ 23Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen§ 24Versicherungspflicht der Abgeordneten§ 25Familienversicherung§ 26Weiterversicherung§ 26aBeitrittsrecht§ 27Kündigung eines privaten PflegeversicherungsvertragesViertes Kapitel Leistungen der PflegeversicherungErster Abschnitt Übersicht über die Leistungen§ 28Leistungsarten, Grundsätze§ 28aLeistungen bei Pflegegrad 1Zweiter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften§ 29Wirtschaftlichkeitsgebot§ 30Dynamisierung§ 31Vorrang der Rehabilitation vor Pflege§ 32Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation§ 33Leistungsvoraussetzungen§ 33aLeistungsausschluss§ 34Ruhen der Leistungsansprüche§ 35Erlöschen der Leistungsansprüche§ 35aTeilnahme an einem Persönlichen Budget nach § 29 des Neunten BuchesDritter Abschnitt LeistungenErster Titel Leistungen bei häuslicher Pflege§ 36Pflegesachleistung§ 37Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen§ 38Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)§ 39Verhinderungspflege§ 39aErgänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen§ 40Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen§ 40aDigitale Pflegeanwendungen§ 40bLeistungsanspruch beim Einsatz digitaler PflegeanwendungenZweiter Titel Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege§ 41Tagespflege und Nachtpflege§ 42KurzzeitpflegeDritter Titel Gemeinsamer Jahresbetrag für Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege§ 42aGemeinsamer JahresbetragVierter Titel Pflegerische Versorgung bei Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen der Pflegeperson§ 42bVersorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die PflegepersonFünfter Titel Vollstationäre Pflege§ 43Inhalt der LeistungSechster Titel Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen§ 43aInhalt der LeistungSiebter Titel Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen§ 43bInhalt der LeistungAchter Titel Pflegebedingter Eigenanteil bei vollstationärer Pflege§ 43cBegrenzung des Eigenanteils an den pflegebedingten AufwendungenVierter Abschnitt Leistungen für Pflegepersonen§ 44Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen§ 44aZusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung§ 45Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche PflegepersonenFünfter Abschnitt Angebote zur Unterstützung im Alltag; Weitere Leistungen bei häuslicher Pflege; Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen, des Ehrenamts, der Selbsthilfe und der Zusammenarbeit in regionalen Netzwerken§ 45aAngebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrags (Umwandlungsanspruch), Verordnungsermächtigung§ 45bEntlastungsbetrag§ 45cFörderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung§ 45dFörderung der Selbsthilfe in der Pflege, Verordnungsermächtigung§ 45eFörderung der Zusammenarbeit in regionalen NetzwerkenSechster Abschnitt Leistungen in ambulant betreuten Wohngruppen und in gemeinschaftlichen Wohnformen§ 45fZusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen§ 45gAnschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen§ 45hLeistungen in gemeinschaftlichen Wohnformen mit Verträgen zur pflegerischen Versorgung gemäß § 92cFünftes Kapitel OrganisationErster Abschnitt Träger der Pflegeversicherung§ 46Pflegekassen§ 47Satzung§ 47aStellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen§ 47bAufgabenerledigung durch DritteZweiter Abschnitt Zuständigkeit, Mitgliedschaft§ 48Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte§ 49MitgliedschaftDritter Abschnitt Meldungen§ 50Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung§ 51Meldungen bei Mitgliedern der privaten PflegeversicherungVierter Abschnitt Wahrnehmung der Verbandsaufgaben§ 52Aufgaben auf Landesebene§ 53Aufgaben auf Bundesebene§ 53aBeauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit§ 53bRichtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher BetreuungskräfteFünfter Abschnitt Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund§ 53cMedizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung§ 53dAufgaben des Medizinischen Dienstes BundSechstes Kapitel FinanzierungErster Abschnitt Beiträge§ 54Grundsatz