SchwbAV
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 24.11.2023 I Nr. 323
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR004840988
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): c60911af9f274872957f7d9d09322842d4ca0a5c7185b4469fcf5e35a867b4c5
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseEingangsformelInhaltsübersichtErster Abschnitt (weggefallen)(XXXX) §§ 1 bis 13(weggefallen)Zweiter Abschnitt Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln der Ausgleichsabgabe durch die Integrationsämter§ 14Verwendungszwecke1. Unterabschnitt Leistungen zur Förderung des Arbeits- und Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte Menschen§ 15Leistungen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen§ 16Arbeitsmarktprogramme für schwerbehinderte Menschen2. Unterabschnitt Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben§ 17Leistungsarten§ 18LeistungsvoraussetzungenI. Leistungen an schwerbehinderte Menschen§ 19Technische Arbeitshilfen§ 20Hilfen zum Erreichen des Arbeitsplatzes§ 21Hilfen zur Gründung und Erhaltung einer selbständigen beruflichen Existenz§ 22Hilfen zur Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behinderungsgerechten Wohnung§ 23§ 24Hilfen zur Teilnahme an Maßnahmen zur Erhaltung und Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fertigkeiten§ 25Hilfen in besonderen LebenslagenII. Leistungen an Arbeitgeber§ 26Leistungen zur behinderungsgerechten Einrichtung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen§ 26aZuschüsse zu den Gebühren bei der Berufsausbildung besonders betroffener schwerbehinderter Jugendlicher und junger Erwachsener§ 26bPrämien und Zuschüsse zu den Kosten der Berufsausbildung behinderter Jugendlicher und junger Erwachsener§ 26cPrämien zur Einführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements§ 27Leistungen bei außergewöhnlichen BelastungenIII. Sonstige Leistungen§ 27aLeistungen an Integrationsfachdienste§ 28Leistungen zur Durchführung der psychosozialen Betreuung schwerbehinderter Menschen§ 28aLeistungen an Inklusionsbetriebe§ 29Leistungen zur Durchführung von Aufklärungs-, Schulungs- und Bildungsmaßnahmen3. Unterabschnitt (weggefallen)§ 30(weggefallen)§ 31(weggefallen)§ 32(weggefallen)§ 33(weggefallen)§ 34(weggefallen)Dritter Abschnitt Ausgleichsfonds1. Unterabschnitt Gestaltung des Ausgleichsfonds§ 35Rechtsform§ 36Weiterleitung der Mittel an den Ausgleichsfonds§ 37Anwendung der Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung§ 38Aufstellung eines Wirtschaftsplans§ 39Feststellung des Wirtschaftsplans§ 40Ausführung des Wirtschaftsplans2. Unterabschnitt Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben aus Mitteln des Ausgleichsfonds§ 41Verwendungszwecke3. Unterabschnitt Verfahren zur Vergabe der Mittel des Ausgleichsfonds§ 42Anmeldeverfahren und Anträge§ 43Vorschlagsrecht des Beirats§ 44Entscheidung§ 45Vorhaben des Bundesministeriums für Arbeit und SozialesVierter Abschnitt Schlußvorschriften§ 46Übergangsvorschrift§ 47Inkrafttreten, Außerkrafttreten