GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

EU-Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse sowie Primärrecht und Vertragsteile aus amtlichen Quellen. Ursprungsfassungen und Konsolidierungen werden getrennt angezeigt. Der Gesamtbestand des EU-Rechts ist noch nicht vollständig erfasst.

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45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

96/389/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Juni 1996 zur Genehmigung des von Irland vorgelegten Plans zur Überwachung und Bekämpfung der Geflügelsalmonellose (Nur der englische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0389

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96/390/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Juni 1996 zur Genehmigung des von Finnland vorgelegten Plans zur Überwachung und Bekämpfung der Geflügelsalmonellose (Nur der finnische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0390

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96/4/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Dezember 1995 zur Zulassung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Österreich (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

Konsolidierte Fassung · 2007-03-15 · Kennung: 31996D0004

Europäische Union

96/4/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Dezember 1995 zur Zulassung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Österreich (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0004

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96/40/EG: Beschluß der Kommission vom 20. Dezember 1995 zur Aussetzung des Verfahrens der Verordnung (EG) Nr. 3286/94 des Rates über Handelshemmnisse gegenüber der Piraterie von Tonaufzeichnungen der Gemeinschaft in Thailand und ihren Auswirkungen auf den Handel der Gemeinschaft mit Tonaufzeichnungen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0040

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96/402/EG: Entscheidung des Rates vom 25. Juni 1996 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, mit der Republik Polen ein Abkommen zu schließen, das Abweichungen von den Artikeln 2 und 3 der Richtlinie 77/388/EWG des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern enthält

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0402

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96/411/EG: Entscheidung des Rates vom 25. Juni 1996 zur Verbesserung der Agrarstatistik der Gemeinschaft

Konsolidierte Fassung · 2004-05-20 · Kennung: 31996D0411

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96/411/EG: Entscheidung des Rates vom 25. Juni 1996 zur Verbesserung der Agrarstatistik der Gemeinschaft

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0411

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96/412/EG: Beschluß des Rates vom 25. Juni 1996 zur Annahme der Ergebnisse der Verhandlungen der Welthandelsorganisation über Finanzdienstleistungen und den grenzüberschreitenden Verkehr natürlicher Personen im Namen der Europäischen Gemeinschaft in bezug auf die in ihre Zuständigkeit fallenden Bereiche

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0412

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96/415/EG: Beschluß des Rates vom 28. Mai 1996 über den Abschluß von Verwaltungsvereinbarungen über den Handel mit Textilwaren zwischen der Europäischen Gemeinschaft und bestimmten Mitgliedern der Welthandelsorganisation

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0415

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96/424/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Mai 1996 über das Inverkehrbringen genetisch veränderter männlich-steriler Chicoree-Pflanzen (Cichorium intybus L.) mit teilweiser Toleranz gegenüber dem Herbizid Glufosinatammonium gemäß der Richtlinie des Rates 90/220/EWG (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0424

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96/427/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Juli 1996 über eine Ausnahme von den Bestimmungen des Anhangs III der Richtlinie 91/439/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0427

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96/428/EG: Beschluß des Rates vom 25. Juni 1996 über die Annahme - durch die Gemeinschaft - des Übereinkommens zur Förderung der Einhaltung internationaler Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen durch Fischereifahrzeuge auf Hoher See

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0428

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96/434/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. März 1996 über eine beabsichtigte Beihilfe Italiens für Unternehmen, die aufgrund ihrer Verpflichtung zur Rückzahlung von mit den Artikeln 92 und 93 des Vertrags unvereinbaren Beihilfen zahlungsunfähig sind (Nur der italienische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0434

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96/435/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Januar 1996 betreffend ein Verfahren nach der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 über die Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt und mit der Funktionsfähigkeit des EWR-Abkommens (IV/M.623 - Kimberly-Clark/Scott) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der englische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0435

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96/438/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. Juni 1996 in einem Verfahren nach Artikel 85 EG-Vertrag (IV/34.983 - FENEX) (Nur der niederländische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0438

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96/439/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Juli 1996 über eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an der Durchführung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche in der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0439

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96/450/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juni 1996 über die Rücknahme der Hinweise auf das Harmonisierungsdokument HD 271 S 1 "Sicherheit elektrischer Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke - Besondere Bestimmungen für elektrisches Spielzeug für Sicherheitskleinspannung bis 24 V" (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0450

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96/457/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juni 1996 über die grundsätzliche Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Quinoxyfen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln eingereicht wurden (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0457

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96/458/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 30. April 1996 zur Genehmigung von Beihilfen Frankreichs zugunsten des Steinkohlenbergbaus für das Jahr 1996 (Nur der französische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0458

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96/471/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 28. Februar 1996 zur Genehmigung des Erwerbs der Kontrolle über die Raab Karcher Kohle GmbH durch die Ruhrkohle Handel GmbH (Fall Nr. IV/EGKS.1147 - Ruhrkohle Handel / Raab Karcher Kohle) (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0471

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96/474/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Februar 1996 über die von der Region Friaul-Julisch Venetien gewährten Beihilfen zugunsten von Deckstationen (Nur der italienische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0474

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96/475/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. März 1996 betreffend die Vereinbarkeit der staatlichen Bürgschaften für Umstrukturierungsmaßnahmen (einschließlich Sanierungs- und Konsolidierungsvorhaben) von großen Unternehmen in Schwierigkeiten im Rahmen der Bürgschaftsregelungen der Länder Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig- Holstein und Sachsen mit dem Gemeinsamen Markt (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0475

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96/484/EGKS: Entscheidung der Kommission vom 13. März 1996 über eine staatliche Beihilfe des Freistaates Bayern an das EGKS-Stahlunternehmen Neue Maxhütte Stahlwerke GmbH, Sulzbach-Rosenberg (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0484

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96/491/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 1996 über einen Beitrag der Gemeinschaft zur Finanzierung eines Programms zur Bekämpfung von Schadorganismen der Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnisse zugunsten von Madeira für das Jahr 1996 (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0491

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96/492/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 1996 über einen Beitrag der Gemeinschaft zur Finanzierung eines Programms für die Bekämpfung von Schadorganismen der Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnisse zugunsten der Azoren für das Jahr 1996 (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0492

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96/493/EG: Beschluß des Rates vom 29. März 1996 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens von 1994 im Namen der Gemeinschaft

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0493

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96/498/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Juli 1996 über die Anträge von Aliatex SL, Aquatex SRL, Burnet, Walker & Co., James North Textiles Ltd, Pax Yarns Ltd, Retorderie François Schoeters NV, Rowson & Son Ltd, Sethos GmbH, Soparil SA, Symaco NV, Texelle SpA und Unicom BVBA auf Erstattung der auf die Einfuhren bestimmter von PT Indorama Synthetics hergestellter Polyestergarne (Spinnfasern) mit Ursprung in Indonesien erhobenen Antidumpingzölle (Nur der spanische, der deutsche, der englische, der französische, der italienische und der niederländische Text sind verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0498

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96/501/EG, Euratom: Entscheidung der Kommission vom 24. Juli 1996 zur Änderung der Entscheidung 96/159/Euratom, EG, mit der Portugal ermächtigt wird, statistische Angaben aus Jahren vor dem vorletzten Jahr vor dem betreffenden Haushaltsjahr bei der Berechnung der Grundlage für die MwSt.-Eigenmittel zu verwenden (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0501

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96/502/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 1996 zur Genehmigung des von Schweden vorgelegten Plans zur Überwachung und Bekämpfung der Geflügelsalmonellose (Nur der schwedische Wortlaut ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31996D0502