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ABV

§ 5Ersatzzuständigkeit

Verordnung über Anforderungsbehörden und Bedarfsträger nach dem Bundesleistungsgesetz

Solange Anforderungsbehörden aus tatsächlichen Gründen nicht in der Lage sind, ihre Befugnisse auszuüben, können diese von den übergeordneten Behörden desselben Verwaltungszweiges wahrgenommen werden. Die Befugnisse der Anforderungsbehörden können unter den in Satz 1 genannten Voraussetzungen von den unmittelbar nachgeordneten Behörden desselben Verwaltungszweiges wahrgenommen werden, wenn dies zur Abwendung einer drohenden Gefahr notwendig ist und die übergeordneten Behörden nicht rechtzeitig handeln können.
Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 9 V v. 2.6.2016 I 1257

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR010880989

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): f71b5a0d8a7d52b8f6fb8415660f775160dd06993ec3090ead512b59ee091c58

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