AltölV

§ 1Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für

1.: die stoffliche Verwertung,
2.: die energetische Verwertung und
3.: die Beseitigung

von Altöl.

(2) Diese Verordnung gilt für

1.: Erzeuger, Besitzer, Sammler und Beförderer von Altöl,
2.: Betreiber von Altölentsorgungsanlagen und
3.: öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger.

(3) Diese Verordnung gilt nicht für PCB/PCT-haltiges Altöl, das zugleich PCB nach § 1 Absatz 2 Nummer 2 der PCB/PCT-Abfallverordnung ist und nach den Vorschriften dieser Verordnung zu beseitigen ist.

Fassungsangaben der Quelle

Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 16.4.2002 I 1368;

Stand: zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 5.10.2020 I 2091

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR023350987

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 6ab07f416f54cd492ba554eda8c1c0cfd4c80df8af2b46b01d225d628d10b729

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Normen im Zusammenhang

Nachgewiesene Nennungen im Gesetzestext. Die Links öffnen die Fassung dieses Bestands, keine historischen Fassungen.

Im Text genannte Vorschriften (1)

§ 1 PCBAbfallVAnwendungsbereich
„… ntsorgungsträger. (3) Diese Verordnung gilt nicht für PCB/PCT-haltiges Altöl, das zugleich PCB nach § 1 Absatz 2 Nummer 2 der PCB/PCT-Abfallverordnung ist und nach den Vorschriften dieser Verordnung zu beseitigen ist.“