AltölV
Altölverordnung
Fassungsangaben der Quelle
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 16.4.2002 I 1368;
Stand: zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 5.10.2020 I 2091
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR023350987
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 6ab07f416f54cd492ba554eda8c1c0cfd4c80df8af2b46b01d225d628d10b729
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine HinweiseErster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen§ 1Anwendungsbereich§ 1aDefinitionen§ 2Vorrang der Aufbereitung§ 3Grenzwerte§ 4Getrennte Entsorgung, Vermischungsverbote§ 5Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben§ 6Ergänzende Erklärungen zur NachweisführungZweiter Abschnitt Anforderungen an die Abgabe von Verbrennungsmotoren- oder Getriebeölen§ 7Kennzeichnung der Gebinde§ 8Altölannahmestelle bei Abgabe an Endverbraucher§ 9Ausnahmen für gewerbliche Endverbraucher, SchiffahrtDritter Abschnitt Schlussbestimmungen§ 10Ordnungswidrigkeiten§ 11(weggefallen)(XXXX) §§ 12 und 13(weggefallen)§ 14Anlage 1(zu § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 3 und 6) Zuordnung von Abfallschlüsseln zu einer SammelkategorieAnlage 2(zu § 5 Abs. 3) Probenahme und Untersuchung von AltölAnlage 3(zu § 6 Abs. 1 und 2) Erklärung über die Entsorgung von Altölen