AFGBV
Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Geändert durch Art. 8 G v. 12.5.2026 I Nr. 142
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR098610022
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): d3b96e94d3f2842647f1a6221d1457e578178d9cc140d604d505e069bcb0cd53
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Hinweise§ 1Anwendungsbereich; Regelungsgegenstand und Begriffsbestimmungen§ 2Betriebserlaubnis; Genehmigung der nachträglichen Aktivierung automatisierter oder autonomer Fahrfunktionen§ 3Antrag auf Erteilung der Betriebserlaubnis durch den Hersteller§ 4Erteilung der Betriebserlaubnis; Erteilung der Genehmigung der nachträglichen Aktivierung automatisierter oder autonomer Fahrfunktionen§ 5Marktüberwachung§ 6Widerruf und Ruhen der Betriebserlaubnis; Widerruf und Ruhen der Genehmigung der nachträglichen Aktivierung automatisierter oder autonomer Fahrfunktionen§ 7Festlegung eines Betriebsbereichs durch Genehmigung§ 8Antrag auf Genehmigung durch den Halter§ 9Genehmigungserteilung; Kontrollen§ 10Widerruf und Ruhen der Genehmigung eines festgelegten Betriebsbereichs§ 11Maßgaben zur Anwendung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung§ 12Anforderungen an den Hersteller§ 13Anforderungen an den Halter§ 14Anforderungen an die Technische Aufsicht§ 15Datenspeicherung§ 16Erprobungsgenehmigung§ 17Ordnungswidrigkeiten§ 18ÜbergangsvorschriftenAnlage 1Anforderungen an Kraftfahrzeuge mit autonomer FahrfunktionAnlage 2DatenspeicherungAnlage 3Dokumentationspflichten des Herstellers