Handelskauf: Wer ist Kaufmann und wann gilt die Rügepflicht?
Unternehmer und Kaufmann sind nicht dasselbe. Wann ein Kauf Handelsgeschäft ist und weshalb die gesetzliche Mängelrügepflicht nicht jeden Geschäftskauf erfasst.
Alltägliche Rechtsfragen und aktuelle Entwicklungen – eingeordnet von unserer Kanzlei.
Unternehmer und Kaufmann sind nicht dasselbe. Wann ein Kauf Handelsgeschäft ist und weshalb die gesetzliche Mängelrügepflicht nicht jeden Geschäftskauf erfasst.
Auch ein notarieller Ehevertrag kann überprüft werden. Welche Rolle einseitige Belastung, Verhandlungssituation und spätere Veränderungen der Ehe spielen.
Nach einem Verkehrsunfall zählen Absicherung, Hilfe und die nötigen Feststellungen. Welche Angaben und Belege wichtig sind und was bei kleinen Schäden gilt.
Eine Agentur versprach Hilfe gegen negative Google-Bewertungen. Das OLG Frankfurt sah darin eine Rechtsdienstleistung mit besonderen Voraussetzungen.
Das Wohnmobil konnte fahren, aber die 12-Volt-Steckdosen funktionierten nicht. Warum das AG München trotzdem eine fristlose Kündigung akzeptierte.
Nicht jedes Beweisangebot muss umgesetzt werden. Welche Bedeutung Erheblichkeit, Fristen und eine unzulässige vorweggenommene Beweiswürdigung haben.
Ein Zeuge muss einer konkreten Tatsachenbehauptung zugeordnet werden. Welche Angaben helfen und warum eigene Wahrnehmung und Hörensagen getrennt gehören.
Ein gutes Beweisangebot verbindet eine konkrete Tatsache mit dem passenden Mittel. Wie Zeugen, Urkunden, Gutachten und Fotos sinnvoll zugeordnet werden.
Bei einem Informationsgefälle kann die Gegenseite näher vortragen müssen. Wann sekundäre Darlegungslast greift und weshalb sie keine Beweislastumkehr ist.
Nichtwissen ist im Zivilprozess nur begrenzt zulässig. Welche Erklärungspflichten bestehen und warum pauschales Bestreiten nicht jeden Vortrag entkräftet.