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VOLLSTÄNDIGES QUELLVERZEICHNIS

Gesetze und Verordnungen von A bis Z

Alle importierten Gesetze und Verordnungen, sortiert nach Kurzbezeichnung.

6.136 Texte

SichLVVVerordnung über die Übertragung von Aufgaben und Befugnissen eines Sicherungsfonds für die Lebensversicherung an die Protektor Lebensversicherungs-AG4 Vorschriften und Anlagen SiebdrAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Medientechnologen Siebdruck und zur Medientechnologin Siebdruck14 Vorschriften und Anlagen SiebdrMstrVVerordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Siebdrucker-Handwerk12 Vorschriften und Anlagen SiMedErlErlaß über die Stiftung der Silbermedaille für den Behindertensport8 Vorschriften und Anlagen SiVVerordnung über die Anforderungen an Sicherheiten und die Anlage bestimmter Vermögen5 Vorschriften und Anlagen SIVFPrVVerordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Berufsspezialist für Systemintegration und Vernetzung oder Geprüfte Berufsspezialistin für Systemintegration und Vernetzung14 Vorschriften und Anlagen SKAG BerlinGesetz zur Einführung der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung und Angleichung des Rechts der Krankenversicherung im Land Berlin21 Vorschriften und Anlagen SkAufGGesetz über die Rechtsstellung ausländischer Streitkräfte bei vorübergehenden Aufenthalten in der Bundesrepublik Deutschland27 Vorschriften und Anlagen SKBPRVStreitkräfte-Bezirkspersonalräteverordnung1 Vorschriften und Anlagen SklHGGesetz betreffend die Bestrafung des Sklavenraubes und des Sklavenhandels3 Vorschriften und Anlagen SKPersStruktAnpGGesetz zur Anpassung der personellen Struktur der Streitkräfte11 Vorschriften und Anlagen SLVVerordnung über die Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten54 Vorschriften und Anlagen SMVergVVerordnung über die Gewährung einer Mehrarbeitsvergütung für Soldaten7 Vorschriften und Anlagen SodEGGesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag9 Vorschriften und Anlagen SodEGVerlVVerordnung zur Verlängerung des besonderen Sicherstellungsauftrags nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz3 Vorschriften und Anlagen SoEnergieVVerordnung zur Vergabe von sonstigen Energiegewinnungsbereichen in der ausschließlichen Wirtschaftszone18 Vorschriften und Anlagen SoftwareentwAusbVVerordnung über die Berufsausbildung zum Mathematisch-technischen Softwareentwickler/zur Mathematisch-technischen Softwareentwicklerin11 Vorschriften und Anlagen SojBoSaatVVerordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Sojabohne im Rahmen der Saatgutanerkennung 20104 Vorschriften und Anlagen SojBoSaatV 2015Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Sojabohne im Rahmen der Saatgutanerkennung 20154 Vorschriften und Anlagen SokaSiGGesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe55 Vorschriften und Anlagen SokaSiG2Gesetz zur Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassenverfahren139 Vorschriften und Anlagen SoldErnAnO 2026Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und Reservisten10 Vorschriften und Anlagen SoldGGGesetz über die Gleichbehandlung der Soldatinnen und Soldaten20 Vorschriften und Anlagen SoldRehaHomGGesetz zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten5 Vorschriften und Anlagen SoldSÜVVerordnung zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen für Soldatinnen und Soldaten3 Vorschriften und Anlagen SolingenVVerordnung zum Schutz des Namens Solingen6 Vorschriften und Anlagen SolvVVerordnung zur angemessenen Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen35 Vorschriften und Anlagen SolZGSolidaritätszuschlaggesetz5 Vorschriften und Anlagen SolzG 1995Solidaritätszuschlaggesetz 19956 Vorschriften und Anlagen SonnenblVVerordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Sonnenblumen im Rahmen der Saatgutanerkennung 20094 Vorschriften und Anlagen SonntRPapIndAusnVVerordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Papierindustrie13 Vorschriften und Anlagen SonntRStIndAusnVVerordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Eisen- und Stahlindustrie9 Vorschriften und Anlagen SonntVerkVVerordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen5 Vorschriften und Anlagen SortSchBek 1990Bekanntmachung über die Gewährung eines dem Sortenschutz entsprechenden Schutzes außerhalb des Geltungsbereichs des Sortenschutzgesetzes1 Vorschriften und Anlagen SortSchBek 1993Bekanntmachung über die Gewährung eines dem Sortenschutz entsprechenden Schutzes im Ausland1 Vorschriften und Anlagen SortSchG 1985Sortenschutzgesetz56 Vorschriften und Anlagen SozhiDAVVerordnung zur Durchführung des § 118 Absatz 1, 1a und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch13 Vorschriften und Anlagen SozhiEinOGGesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch8 Vorschriften und Anlagen SozKiGAbVVerordnung zum Abruf von Kindergelddaten durch Sozialleistungsträger7 Vorschriften und Anlagen SozSichAbk1985RVbgDVbgCANGGesetz zu dem Abkommen vom 14. November 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über Soziale Sicherheit und der Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens sowie zu der Vereinbarung vom 14. Mai 1987 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale Sicherheit und der Durchführungsvereinbarung hierzu0 Vorschriften und Anlagen SozSichAbk1985ZusAbkCANGGesetz zu dem Zusatzabkommen vom 27. August 2002 zum Abkommen vom 14. November 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über Soziale Sicherheit4 Vorschriften und Anlagen SozSichAbk2ErgAbkESPGGesetz zu dem Abkommen vom 4. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Soziale Sicherheit und dem Ergänzungsabkommen vom 17. Dezember 19757 Vorschriften und Anlagen SozSichAbkALBGGesetz zu dem Abkommen vom 23. September 2015 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit4 Vorschriften und Anlagen SozSichAbkÄndAbk2ZAbkTURGGesetz zu dem Zusatzabkommen vom 2. November 1984 zum Abkommen vom 30. April 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei über Soziale Sicherheit und zu der Vereinbarung vom 2. November 1984 zur Durchführung des Abkommens6 Vorschriften und Anlagen SozSichAbkAUSErgAbkGGesetz zu dem Abkommen vom 9. Februar 2007 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über die Soziale Sicherheit von vorübergehend im Hoheitsgebiet des anderen Staates beschäftigten Personen ("Ergänzungsabkommen")4 Vorschriften und Anlagen SozSichAbkAUSGGesetz zu dem Abkommen vom 13. Dezember 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über Soziale Sicherheit4 Vorschriften und Anlagen SozSichAbkAUT1995GGesetz zu dem Abkommen vom 4. Oktober 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Soziale Sicherheit4 Vorschriften und Anlagen SozSichAbkBELGGesetz zu dem Allgemeinen Abkommen vom 7. Dezember 1957 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über Soziale Sicherheit nebst Schlußprotokoll, der Ersten, Zweiten und Dritten Zusatzvereinbarung und dem Zusatzprotokoll zu dem Abkommen5 Vorschriften und Anlagen