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SchwbVWO

Inhaltsübersicht

Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen

Erster Teil
 Wahl der Schwerbehindertenvertretung in Betrieben und Dienststellen
Erster Abschnitt
 Vorbereitung der Wahl
§ 1Bestellung des Wahlvorstandes
§ 2Aufgaben des Wahlvorstandes
§ 3Liste der Wahlberechtigten
§ 4Einspruch gegen die Liste der Wahlberechtigten
§ 5Wahlausschreiben
§ 6Wahlvorschläge
§ 7Nachfrist für Wahlvorschläge
§ 8Bekanntmachung der Bewerber und Bewerberinnen
Zweiter Abschnitt
 Durchführung der Wahl
§ 9Stimmabgabe
§ 10Wahlvorgang
§ 11Schriftliche Stimmabgabe
§ 12Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen
§ 13Feststellung des Wahlergebnisses
§ 14Benachrichtigung der Gewählten und Annahme der Wahl
§ 15Bekanntmachung der Gewählten
§ 16Aufbewahrung der Wahlunterlagen
§ 17Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds
Dritter Abschnitt
 Vereinfachtes Wahlverfahren
§ 18Voraussetzungen
§ 19Vorbereitung der Wahl
§ 20Durchführung der Wahl
§ 21Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds
Zweiter Teil
 Wahl der Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung in Betrieben und Dienststellen
§ 22Wahlverfahren
Dritter Teil
 Wahl der Schwerbehindertenvertretung, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung der schwerbehinderten Staatsanwälte und Staatsanwältinnen
§ 23Wahlverfahren
Vierter Teil
 Wahl der Schwerbehindertenvertretung, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung der Schwerbehinderten Richter und Richterinnen
§ 24Vorbereitung der Wahl der Schwerbehindertenvertretung der Richter und Richterinnen
§ 25Durchführung der Wahl
§ 26Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds
§ 27Wahl der Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung der schwerbehinderten Richter und Richterinnen
Fünfter Teil
 Schlußvorschriften
§ 28(weggefallen)
§ 29Inkrafttreten
Fassungsangaben der Quelle

Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 23.4.1990 I 811;

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 18.3.2022 I 477

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR019650975

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 3816af8a74550328d72df1f84fbb6b7d8f25591736604f10317b1757c4ede062

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