RheinSchPersV

Inhaltsübersicht

Rheinschiffspersonalverordnung (Anlage 1 zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung)

Teil I

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III

§ 1.01		Geltungsbereich
§ 1.02		Begriffsbestimmungen
§ 1.03		Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt
§ 1.04		Dienstanweisungen
§ 1.05		Überwachung
§ 1.06		Evaluierung

Kapitel 2

Register

§ 2.01

Erfassung in einem digitalen Register

Teil II

Befähigungen

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 3

Allgemeine Bestimmungen

§ 3.01		Bezeichnung der Funktionen
§ 3.02		Geltung von Besatzungsdokumenten
§ 3.03		Ersatzausfertigung
§ 3.04		Kosten

Kapitel 4

Tauglichkeit

§ 4.01		Tauglichkeit der Besatzungsmitglieder
§ 4.02		Regelmäßige Überprüfung der Tauglichkeit
§ 4.03		Tauglichkeit des Maschinisten

Kapitel 5

Schifferdienstbuch und Fahrzeiten

§ 5.01		Schifferdienstbuch
§ 5.02		Nachweis von Fahrzeiten und Streckenfahrten

Kapitel 6

Zugelassene Ausbildungsprogramme

§ 6.01

Zulassung eines Ausbildungsprogramms

Kapitel 7

Zulassung zur und Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung

§ 7.01		Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung
§ 7.02		Inhalt der behördlichen Befähigungsprüfung
§ 7.03		Prüfungskommission für behördliche Befähigungsprüfungen

Kapitel 8

Überprüfung und Entzug der Befähigungszeugnisse

§ 8.01		Aussetzen der Gültigkeit des Befähigungszeugnisses
§ 8.02		Entzug des Befähigungszeugnisses
§ 8.03		Sicherstellung des als physisches Dokument ausgestellten Befähigungszeugnisses

Abschnitt 2

Befähigungen auf Einstiegs- und Betriebsebene

Kapitel 9

Anwendungsbereich dieses Abschnitts

§ 9.01

Funktionen auf Einstiegs- und Betriebsebene; Maschinist

Kapitel 10

Voraussetzungen für den Erwerb der Befähigungszeugnisse auf Einstiegs- und Betriebsebene

§ 10.01		Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten
§ 10.02		Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten des Maschinisten
§ 10.03		Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse für die Einstiegs- und die Betriebsebene

Abschnitt 3

Befähigungen auf Führungsebene

Kapitel 11

Patentpflicht und Patentarten

§ 11.01		Patentpflicht
§ 11.02		Patentarten

Kapitel 12

Erwerb der Patente

§ 12.01		Rheinpatent
§ 12.02		Sportpatent
§ 12.03		Behördenpatent
§ 12.04		Antrag auf Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung
§ 12.05		Befreiungen und Erleichterungen bei der Prüfung
§ 12.06		Prüfung im Rahmen eines zugelassenen Ausbildungsprogramms
§ 12.07		Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer
§ 12.08		Vorläufiges Rheinpatent

Kapitel 13

Erwerb der Besonderen Berechtigungen

§ 13.01		Besondere Berechtigungen
§ 13.02		Besondere Berechtigung für Radarfahrten
§ 13.03		Besondere Berechtigung für das Befahren von Wasserstraßen, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen wurden
§ 13.04		Besondere Berechtigung für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
§ 13.05		Besondere Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen, die mit Flüssigerdgas betrieben werden
§ 13.06		Besondere Berechtigung für das Führen von Großverbänden

Abschnitt 4

Befähigungen für Besondere Tätigkeiten

Kapitel 14

Sicherheitspersonal auf dem ADN unterliegenden Fahrzeugen

§ 14.01

Verweis auf die Bestimmungen des ADN

Kapitel 15

Sicherheitspersonal auf mit Flüssigerdgas (LNG) betriebenen Fahrzeugen

§ 15.01		Sachkunde und Einweisung
§ 15.02		Befähigungszeugnis
§ 15.03		Lehrgang und Prüfung
§ 15.04		Zulassung von Lehrgängen
§ 15.05		Kriterien zur Zulassung von Lehrgängen
§ 15.06		Gültigkeit und Verlängerung des Befähigungszeugnisses

Kapitel 16

Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

§ 16.01		Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
§ 16.02		Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt
§ 16.03		Basislehrgang für Sachkundige
§ 16.04		Auffrischungslehrgang für Sachkundige
§ 16.05		Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
§ 16.06		Kriterien zur Zulassung von Lehrgängen
§ 16.07		Ersthelfer
§ 16.08		Atemschutzgeräteträger
§ 16.09		Lehrgänge und Auffrischungslehrgänge für Ersthelfer und Atemschutzgeräteträger
§ 16.10		Art des Nachweises der Befähigung
§ 16.11		Anzahl des Sicherheitspersonals
§ 16.12		Pflichten des Schiffsführers und des Sachkundigen
§ 16.13		Aufsicht

Teil III

Besatzung

Kapitel 17

Allgemeines

§ 17.01		Allgemeines
§ 17.02		Gleichwertigkeit und Abweichungen

Kapitel 18

Betriebsformen, Mindestruhezeit, Bordbuch

§ 18.01		Betriebsformen
§ 18.02		Mindestruhezeit
§ 18.03		Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform
§ 18.04		Bordbuch – Fahrtenschreiber

Kapitel 19

Mindestbesatzungen an Bord

§ 19.01		Ausrüstung der Fahrzeuge
§ 19.02		Mindestbesatzung der Motorschiffe und Schubboote
§ 19.03		Mindestbesatzung der starren Verbände und anderen starren Zusammenstellungen
§ 19.04		Mindestbesatzung der Fahrgastschiffe
§ 19.05		Nichterfüllung des Ausrüstungsstandards nach § 19.01
§ 19.06		Mindestbesatzung der übrigen Fahrzeuge
§ 19.07		Mindestbesatzung von Seeschiffen
§ 19.08		Mindestbesatzung von Kanalpenichen
§ 19.09		Mindestbesatzung von Sportfahrzeugen
§ 19.10		Ausnahme

Teil IV

Übergangsbestimmungen

Kapitel 20

Übergangsbestimmungen

§ 20.01		Gültigkeit der Schifferdienstbücher
§ 20.02		Gültigkeit der Bordbücher
§ 20.03		Gültigkeit der bisherigen Rheinpatente
§ 20.04		Gültigkeit der Behörden- und Sportpatente
§ 20.05		Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde
§ 20.06		Gültigkeit der bisherigen Streckenzeugnisse
§ 20.07		Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
§ 20.08		Gültigkeit von Zeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen
§ 20.09		Gültigkeit der Radarpatente
§ 20.10		Gültigkeit der Qualifikation als Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen oder als Sachkundiger für LNG
§ 20.11		Anrechnung von Fahrzeiten

Anlagen

Anlage 1:		Tauglichkeitsnachweis in der Binnenschifffahrt (Muster)
Anlage 2:		Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Sportpatentes und eines Behördenpatentes
Anlage 3:		Sportpatent
Anlage 4:		Behördenpatent
Anlage 5:		Besonderheiten für das Befahren von Abschnitten des Rheins, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen wurden
Anlage 6:		Bescheinigung Ersthelfer in der Fahrgastschifffahrt (Muster)
Anlage 7:		Bescheinigung Atemschutzgeräteträger in der Fahrgastschifffahrt (Muster)
Anlage 8:		Bescheinigung für den Nachweis der geforderten Ruhezeit nach § 18.03 Nummer 2 bis 6 (Muster)

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 5 iVm Anlage V v. 17.12.2025 I Nr. 381

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR0690Q0023

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): b1a778a5786f6587a8e64954c6d25346093c5fef751f8b055ea63bbda00c4cf1

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