RheinSchPersEV
§ 10Übergangsbestimmungen für Tauglichkeitsuntersuchungen
Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung
Tauglichkeitsuntersuchungen können abweichend von § 5 Absatz 1 bis zum Ablauf des 17. Januar 2024 auch durchgeführt werden von
- 1.
- einem Arzt oder einer Ärztin des betriebsärztlichen Dienstes der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der Verwaltung eines Landes oder
- 2.
- einem Arzt oder einer Ärztin eines hafenärztlichen Dienstes.
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 17.12.2025 I Nr. 381
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR0690P0023
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): df06ec15df312becded0ddcaba1ec7a55d5e4d69c594a3078e239eb2278b199f