MoselSchPV
Moselschiffahrtspolizeiverordnung
Fassungsangaben der Quelle
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 3 iVm Anlage 4 V v. 16.2.2022 II 82
Hinweis: Änderung durch Art. 3 iVm Anlage 7 bis 10 V v. 16.5.2023 II Nr. 141 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Hinweis: Änderung durch Art. 3 iVm Anlage 6 V v. 22.11.2023 II Nr. 321 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Hinweis: Änderung durch Art. 3 iVm Anlage 5 V v. 11.3.2024 II Nr. 97 mWv 1.7.2024 noch nicht berücksichtigt
Hinweis: Änderung durch Art. 2 iVm Anlage 10 bis 16 V v. 5.8.2025 II Nr. 216 mWv 1.9.2025 u. 1.1.2026 noch nicht berücksichtigt
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR167030997
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): add768ac9a3446cbcdbec158f3d81d40252ec4b41035cadaeaf7d4e8217e6b62
Inhaltsverzeichnis
§ 6.22Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen§ 6.22aVorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen (Anlage 3 Bilder 50a, 50b, 52)Abschnitt IV. Fähren§ 6.23Verhalten der FährenAbschnitt V. Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen§ 6.24Durchfahren von Brücken und Wehren Allgemeines§ 6.25Durchfahrt unter festen Brücken§ 6.26Durchfahrt der Bootsschleusen und Bootsgassen§ 6.27Durchfahren der Wehre§ 6.28Durchfahren der Schleusen§ 6.28aSchleuseneinfahrt und -ausfahrt§ 6.29Vorrecht auf SchleusungAbschnitt VI. Unsichtiges Wetter, Benutzung von Radar§ 6.30Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter§ 6.31Stillliegende Fahrzeuge§ 6.32Mit Radar fahrende Fahrzeuge§ 6.33Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge§ 6.34Kapitel 7 Regeln für das Stilliegen§ 7.01Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen§ 7.02Liegeverbot§ 7.03Ankern und Benutzung von Stelzen oder Ankerpfählen§ 7.04Festmachen§ 7.05Liegestellen§ 7.06Besondere Liegestellen§ 7.07Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stillliegen§ 7.08Wache und AufsichtKapitel 8 Zusatzbestimmungen§ 8.01Höchstabmessungen der Fahrzeuge und Verbände§ 8.01aFahrgeschwindigkeit§ 8.02Geschleppte und schleppende Schubverbände§ 8.03Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen§ 8.04Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen§ 8.05Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes§ 8.06Kupplungen der Schubverbände§ 8.07Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet§ 8.08Begehbarkeit der Schubverbände§ 8.09§ 8.10Bleib-weg-Signal§ 8.11Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind§ 8.12Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen§ 8.13Anlegestellen für FahrgastschiffeKapitel 9 Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen§ 9.01Fahrbeschränkungen§ 9.02Durchfahrt durch die Schleuse Metz außerhalb der Betriebszeiten§ 9.03Verkehrsregelung im Unterkanal der Koblenzer Schleusen§ 9.04Fahrt von Schubverbänden in der Moselmündung§ 9.05MeldepflichtKapitel 10 Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser§ 10.01Hochwassermarken§ 10.02Regeln für die Fahrt, wenn die Hochwassermarken erreicht oder überschritten sindZweiter Teil UmweltbestimmungenKapitel 11 Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen§ 11.01Begriffsbestimmungen und Anwendung§ 11.02Allgemeine Sorgfaltspflicht§ 11.03Verbot der Einbringung und Einleitung§ 11.04Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord§ 11.05Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen§ 11.06Sorgfaltspflicht beim Bunkern§ 11.07Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) (Anlage 3: Bild 62)§ 11.08Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich§ 11.09Anstrich und Außenreinigung der FahrzeugeAnlage 1Anlage 2Anlage 3Bezeichnung der FahrzeugeAnlage 4Anlage 5Anlage 6SchallzeichenAnlage 7SchiffahrtszeichenAnlage 8Bezeichnung der WasserstraßeAnlage 9Anlage 10Anlage 11Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: Erläuterungen des „Navigationsstatus“ und des „Bezugspunktes der Positionsinformation auf dem Fahrzeug“Anlage 12Verzeichnis der Fahrzeug- und VerbandsartenAnlage 13VERZEICHNIS DER MITZUFÜHRENDEN URKUNDEN UND SONSTIGEN UNTERLAGEN NACH § 1.10 MoselSchPV