MessEG

Inhaltsübersicht

Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1	Anwendungsbereich des Gesetzes
§ 2	Allgemeine Begriffsbestimmungen
§ 3	Messgerätespezifische Begriffsbestimmungen
§ 4	Verordnungsermächtigungen
§ 5	Anwendung der Vorschriften über Messgeräte und Produkte

Abschnitt 2

Inverkehrbringen von Messgeräten und ihre Bereitstellung auf dem Markt

Unterabschnitt 1

Voraussetzungen für das Inverkehrbringen

§ 6	Inverkehrbringen von Messgeräten
§ 7	Vermutungswirkung
§ 8	Konformitätserklärung
§ 9	Inverkehrbringen von sonstigen Messgeräten
§ 10	Besondere Vorschriften für Ausstellungsgeräte

Unterabschnitt 2

Anerkennung und Notifizierung
von Konformitätsbewertungsstellen

§ 11	Aufgaben der anerkennenden Stelle und der Akkreditierungsstelle
§ 12	Befugnisse der anerkennenden Stelle
§ 13	Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen
§ 14	Konformitätsbewertungsstellen bei Behörden
§ 15	Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle
§ 16	Vermutung der Kompetenz der Konformitätsbewertungsstelle
§ 17	Notifizierung der Konformitätsbewertungsstelle
§ 18	Vergabe von Kennnummern
§ 19	Verpflichtungen der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle
§ 20	Meldepflichten der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle
§ 21	Zweigunternehmen einer anerkannten Konformitätsbewertungsstelle und Vergabe von Unteraufträgen
§ 21a	Akkreditierte interne Stelle
§ 22	Widerruf der Anerkennung

Unterabschnitt 3

Pflichten der Wirtschaftsakteure

§ 23	Pflichten des Herstellers
§ 24	Pflichten des Bevollmächtigten
§ 25	Pflichten des Einführers
§ 26	Pflichten des Händlers

Unterabschnitt 4

Inverkehrbringen und
Inbetriebnahme in besonderen Fällen

§ 27	EG-Bauartzulassung und EG-Ersteichung
§ 28	Messgeräte, die rechtmäßig im Ausland in Verkehr gebracht wurden
§ 29	Pflichten der Wirtschaftsakteure in den Fällen der §§ 27 und 28

Unterabschnitt 5

Verordnungsermächtigung

§ 30	Verordnungsermächtigung

Abschnitt 3

Verwenden von Messgeräten und Messwerten, Eichung von Messgeräten

Unterabschnitt 1

Verwenden von
Messgeräten und Messwerten

§ 31	Anforderungen an das Verwenden von Messgeräten
§ 32	(weggefallen)
§ 33	Anforderungen an das Verwenden von Messwerten
§ 34	Vermutungswirkung
§ 35	Ausnahmen für geschlossene Grundstücksnutzungen
§ 36	Ausnahmen für bestimmte Verwendungen

Unterabschnitt 2

Eichung und Befundprüfung

§ 37	Eichung und Eichfrist
§ 38	Verspätete Eichungen
§ 39	Befundprüfung
§ 40	Zuständige Stellen für die Eichung

Unterabschnitt 3

Verordnungsermächtigung

§ 41	Verordnungsermächtigung

Abschnitt 4

Fertigpackungen und
andere Verkaufseinheiten

§ 42	Begriffsbestimmungen für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten
§ 43	Anforderungen an Fertigpackungen
§ 44	Verordnungsermächtigung für Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten

Abschnitt 5

Aufgaben der
Physikalisch-Technischen Bundesanstalt,
Regelermittlungsausschuss, Rückführung

§ 45	Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
§ 46	Regelermittlungsausschuss
§ 47	Metrologische Rückführung

Abschnitt 6

Metrologische Überwachung

Unterabschnitt 1

Marktüberwachung

§ 48	Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit
§ 49	Marktüberwachungskonzept
§ 50	Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 50a	Formale Nichtkonformität
§ 50b	Risiko durch konforme Messgeräte
§ 51	Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 52	Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Marktüberwachung
§ 53	Meldeverfahren, Verordnungsermächtigung

Unterabschnitt 2

Überwachung der Verwendung
von Messgeräten und Messwerten

§ 54	Grundsätze der Verwendungsüberwachung
§ 55	Maßnahmen der Verwendungsüberwachung
§ 56	Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Verwendungsüberwachung

Unterabschnitt 3

Aufsicht über
staatlich anerkannte Prüfstellen

§ 57	Zuständigkeit und Maßnahmen im Rahmen der Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen
§ 58	Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Überwachung staatlich anerkannter Prüfstellen

Abschnitt 7

Gebührenregelungen
und Bußgeldvorschriften

§ 59	Gebühren und Auslagen der Landesbehörden, Verordnungsermächtigung
§ 60	Bußgeldvorschriften
§ 61	Einziehung

Abschnitt 8

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 62	Übergangsvorschriften

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 38 G v. 23.10.2024 I Nr. 323

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR272300013

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 316b02375933718893c023c513d056c5508f55dcc7440ac67ab7f022213783c9

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