GlashütteV

§ 4Herstellungsstufen

Verordnung zum Schutz der geografischen Herkunftsangabe „Glashütte“

(1) Wesentliche Herstellungsstufen im Sinne von § 5 Nummer 2 sind:

1.: die Herstellung des Uhrwerks,
2.: die Einschalung des Uhrwerks und
3.: die Endkontrolle der Uhr.

(2) Die Herstellung des Uhrwerks besteht im Wesentlichen aus folgenden Herstellungsstufen:

1.: der Fertigung oder Veredlung von Teilen des Uhrwerks,
2.: der Montage von Teilen des Uhrwerks,
3.: dem Ingangsetzen,
4.: der Reglage,
5.: der Montage des Ziffernblatts,
6.: dem Setzen der Zeiger,
7.: der Schlusskontrolle des Uhrwerks und
8.: der Chronometerzertifizierung, soweit diese im Herkunftsgebiet durchgeführt wird.

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Geändert durch Art. 8 G v. 11.1.2026 I Nr. 9

Aufh: Die V tritt gem. § 6 idF d. Art. 8 G v. 11.1.2026 I Nr. 9 an dem Tag außer Kraft, an dem das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum auf der Grundlage eines gemäß Artikel 70 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2023/2411 gestellten Antrags die hiernach geschützte Angabe in das Unionsregister nach der Verordnung (EU) 2023/2411 einträgt oder über den Antrag anderweitig abschließend entscheidet

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR021800022

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 3d513ab162e6c18e0643160902879a950b0f8e4baa26566bb2017af1d6c47c0b

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