FuAG

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Einschränkungen des Anwendungsbereichs
§ 3	Begriffsbestimmungen
§ 4	Grundlegende Anforderungen an Funkanlagen
§ 4a	Erwerb von Funkanlagen ohne Ladenetzteil
§ 5	Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen von Funkanlagen und Software
§ 6	Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien
§ 7	Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme und Nutzung
§ 8	Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr

Abschnitt 2

Pflichten der
Wirtschaftsakteure

§ 9	Allgemeine Pflichten des Herstellers
§ 10	Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
§ 11	Bevollmächtigter des Herstellers
§ 12	Allgemeine Pflichten des Einführers
§ 13	Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
§ 14	Pflichten des Händlers
§ 15	Einführer oder Händler als Hersteller
§ 16	Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 3

Konformität von Funkanlagen

§ 17	Konformitätsvermutung bei Funkanlagen
§ 18	Konformitätsbewertungsverfahren
§ 19	CE-Kennzeichnung von Funkanlagen
§ 20	Gebrauchsanleitung und Sicherheitsinformationen, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen
§ 21	Technische Unterlagen

Abschnitt 4

Notifizierung von
Konformitätsbewertungsstellen

§ 22	Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung

Abschnitt 4a

Notfallverfahren

§ 22a	Anwendung der Notfallverfahren
§ 22b	Vorrangigkeit der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Funkanlagen
§ 22c	Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren bei Notfallverfahren
§ 22d	Konformitätsvermutung im Notfallmodus für den Binnenmarkt
§ 22e	Vorrangigkeit der Marktüberwachung im Notfallmodus für den Binnenmarkt

Abschnitt 5

Bundesnetzagentur

Unterabschnitt 1

Zuständigkeiten und Befugnisse

§ 23	Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur

Unterabschnitt 2

Marktüberwachung, Schutz von Personen

§ 24	Maßnahmen bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht oder die grundlegende Anforderungen nicht erfüllen
§ 25	Maßnahmen bei nichtkonformen Funkanlagen
§ 26	Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen
§ 27	Maßnahmen bei fehlerhaften technischen Unterlagen
§ 28	Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
§ 29	Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht
§ 30	Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
§ 31	Auskunftsrechte
§ 32	Schutz von Personen vor elektromagnetischen Feldern

Unterabschnitt 3

Schnittstellenbeschreibung

§ 33	Bereitstellung von Schnittstellenbeschreibungen durch die Bundesnetzagentur

Unterabschnitt 4

Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren

§ 34	Zwangsgeld
§ 35	Beiträge, Verordnungsermächtigung
§ 36	Vorverfahren

Abschnitt 6

Bußgeldvorschriften

§ 37	Bußgeldvorschriften

Abschnitt 7

Schlussbestimmungen

§ 38	Übergangsbestimmung

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 6.5.2024 I Nr. 148

Hinweis: Änderung durch Art. 2 G v. 20.7.2026 I Nr. 214 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR194710017

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): e0bbefeb95196beab66e5312d2475f071438ece64702b979bbb38f509acbd91c