GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

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45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

2004/336/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. März 2004 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von gelben Streichfetten, Fruchtgetränken auf Milchbasis, joghurtartigen Erzeugnissen und käseartigen Erzeugnissen mit Phytosterin-/Phytostanolzusatz als neuartige Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1246)

Konsolidierte Fassung · 2004-04-14 · Kennung: 32004D0336

Europäische Union

2004/336/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. März 2004 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von gelben Streichfetten, Fruchtgetränken auf Milchbasis, joghurtartigen Erzeugnissen und käseartigen Erzeugnissen mit Phytosterin-/Phytostanolzusatz als neuartige Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1246)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0336

Europäische Union

2004/337/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 2001 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag und Artikel 53 EWR-Abkommen — Sache COMP/E-1/36.212 — Selbstdurchschreibepapier (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 4573) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0337

Europäische Union

2004/339/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Oktober 2003 über die Maßnahmen, die Italien zugunsten von RAI SpA durchgeführt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3528) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0339

Europäische Union

2004/340/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. November 2003 über die Beihilfen für außergewöhnliche Belastungen zugunsten des Unternehmens González y Díez S.A. (Beihilfen für 2001 und die missbräuchliche Verwendung der Beihilfen für die Jahre 1998 und 2000) und zur Änderung der Entscheidung 2002/827/EGKS (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3910) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0340

Europäische Union

2004/341/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Dezember 2003 über die staatliche Beihilfe, die die Region Kampanien in Italien zugunsten des Agrarsektors durchgeführt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4469)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0341

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2004/342/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Dezember 2003 über die staatliche Beihilfe, die Italien, Region Sizilien, zugunsten des Agrarsektors zu gewähren beabsichtigt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4474)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0342

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2004/343/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Dezember 2003 über die von Frankreich durchgeführte Beihilferegelung für die Übernahme von Unternehmen in Schwierigkeiten (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4636)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0343

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2004/344/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. März 2004 über die Aufteilung der leistungsgebundenen Reserve für die gemeinschaftlichen Strukturfondsinterventionen im Rahmen der Ziele 1, 2 und 3 sowie des Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei außerhalb der Ziel-1-Regionen auf die Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 883)

Konsolidierte Fassung · 2004-04-17 · Kennung: 32004D0344

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2004/344/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. März 2004 über die Aufteilung der leistungsgebundenen Reserve für die gemeinschaftlichen Strukturfondsinterventionen im Rahmen der Ziele 1, 2 und 3 sowie des Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei außerhalb der Ziel-1-Regionen auf die Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 883)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0344

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2004/368/EG: Beschluss des Rates vom 30. März 2004 über die vorläufige Anwendung des Übereinkommens über die Beteiligung der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik am Europäischen Wirtschaftsraum und der vier Nebenabkommen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0368

Europäische Union

2004/370/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. April 2004 zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Vereinigten Königreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1340) Nur der englische Text ist verbindlich

Konsolidierte Fassung · 2006-05-30 · Kennung: 32004D0370

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2004/370/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. April 2004 zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern im Vereinigten Königreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1340) Nur der englische Text ist verbindlich

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0370

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2004/371/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. April 2004 über die Bedingungen für das Inverkehrbringen von Saatgutmischungen für Futterpflanzen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1429)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0371

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2004/376/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. April 2004 über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 1970:2000 "Verstellbare Betten für behinderte Menschen — Anforderungen und Prüfverfahren" gemäß der Richtlinie 93/42/EWG (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1290)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0376

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2004/382/EG:Beschluss der Kommission vom 26. April 2004 über Einfuhrentscheidungen der Gemeinschaft für bestimmte Chemikalien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)

Konsolidierte Fassung · 2013-07-01 · Kennung: 32004D0382

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2004/382/EG:Beschluss der Kommission vom 26. April 2004 über Einfuhrentscheidungen der Gemeinschaft für bestimmte Chemikalien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 304/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0382

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2004/386/EG:Beschluss der Kommission vom 28. April 2004 über die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft am Vermittlungsverfahren des Internationalen Tierseuchenamtes 2004(Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0386

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2004/388/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. April 2004 über ein Begleitformular für die innergemeinschaftliche Verbringung von Explosivstoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1332)

Konsolidierte Fassung · 2010-10-29 · Kennung: 32004D0388

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2004/388/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. April 2004 über ein Begleitformular für die innergemeinschaftliche Verbringung von Explosivstoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1332)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0388

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2004/389/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. April 2004 über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm 12180:2000 "Nichtaktive chirurgische Implantate — Weichteilgewebeimplantate — Besondere Anforderungen an Mamma-Implantate" gemäß der Richtlinie 93/42/EWG (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1275)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0389

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2004/390/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. April 2004 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, die vorläufigen Zulassungen für den neuen Wirkstoff Acetamiprid zu verlängern (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1479)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0390

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2004/392/GASP: Beschluss 2004/392/GASP des Rates vom 19. Mai 2003 betreffend den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Rumänien über die Beteiligung Rumäniens an den EU-geführten Einsatzkräften (EUF) in der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0392

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2004/393/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Februar 2004 über die Vorteilsgewährung seitens der Region Wallonien und des Flughafenbetreibers Brussels South Charleroi Airport zugunsten des Luftfahrtunternehmens Ryanair bei dessen Niederlassung in Charleroi (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2004) 516) (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0393

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2004/400/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. April 2004 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, die vorläufigen Zulassungen für den neuen Wirkstoff Profoxydim zu verlängern (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1512)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0400

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2004/401/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. April 2004 über die Nichtaufnahme von Mefluidid in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und die Aufhebung der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1513)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0401

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2004/404/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 19. April 2004 zur Änderung der Artikel 16 und 17 des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofs

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0404

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2004/407/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 26. April 2004 zur Änderung der Artikel 51 und 54 des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofs

Konsolidierte Fassung · 2011-03-04 · Kennung: 32004D0407

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2004/407/EG,Euratom: Beschluss des Rates vom 26. April 2004 zur Änderung der Artikel 51 und 54 des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofs

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32004D0407

Europäische Union

2004/411/EG:Entscheidung der Kommission vom 28. April 2004 über die Angemessenheit des Schutzes personenbezogener Daten auf der Insel Man

Konsolidierte Fassung · 2016-12-17 · Kennung: 32004D0411