GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

EU-Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse sowie Primärrecht und Vertragsteile aus amtlichen Quellen. Ursprungsfassungen und Konsolidierungen werden getrennt angezeigt. Der Gesamtbestand des EU-Rechts ist noch nicht vollständig erfasst.

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Eine Ursprungsfassung oder ein Gesetzblatt enthält nicht automatisch spätere Änderungen. Auch ein Konsolidierungsdatum ist keine Zusicherung, dass eine Fassung heute unverändert gilt. Prüfen Sie die Fassungsangaben und die verlinkte amtliche Quelle.

45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

91/76/EWG: Entscheidung der Kommission vom 1. Februar 1991 zur Genehmigung von Maßnahmen zur Aufstellung der von Luxemburg vorgelegten Pilotprogramme zur Tilgung oder Verhütung der Tollwut (Nur der französische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0076

Europäische Union

91/77/EWG: Entscheidung der Kommission vom 4. Februar 1991 zur Genehmigung von Maßnahmen zur Aufstellung der von Belgien vorgelegten Pilotprogramme zur Tilgung oder Verhütung der Tollwut (Nur der französische und niederländische Text sind verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0077

Europäische Union

91/78/EWG: Entscheidung der Kommission vom 4. Februar 1991 zur Genehmigung von Maßnahmen zur Aufstellung der von Italien vorgelegten Pilotprogramme zur Tilgung oder Verhütung der Tollwut (Nur der italienische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0078

Europäische Union

91/79/EWG: Entscheidung der Kommission vom 4. Februar 1991 zur Genehmigung von Maßnahmen zur Aufstellung der von der Bundesrepublik Deutschland vorgelegten Pilotprogramme zur Tilgung oder Verhütung der Tollwut (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0079

Europäische Union

91/8/EWG: Entscheidung der Kommission vom 11. Dezember 1990 über die spezifische finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an der Tilgung der Pferdepest in Spanien (Nur der spanische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0008

Europäische Union

91/80/EWG: Entscheidung der Kommission vom 4. Februar 1991 über einen Antrag auf Erstattung von Antidumpingzöllen, die auf eine Einfuhr von hochverdichtetem Natriumkarbonat mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika erhoben wurden (Verrerie Cristallerie d'Arques - J. G. Durand & Cie) (Nur der französische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0080

Europäische Union

91/83/EWG, Euratom: Entscheidung der Kommission vom 4. Februar 1991 zur Änderung der Entscheidung 90/176/Euratom, EWG, mit der Frankreich ermächtigt wird, bei der Berechnung der Grundlage für die MwSt.- Eigenmittel bestimmte Gruppen von Umsätzen nicht zu berücksichtigen und die Grundlage bei bestimmten anderen Gruppen von Umsätzen anhand der Schätzungen zu ermitteln (Nur der französische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0083

Europäische Union

91/84/EWG, Euratom: Entscheidung der Kommission vom 4. Februar 1991 zur Änderung der Entscheidung 90/178/Euratom, EWG, mit der Luxemburg ermächtigt wird, bei der Berechnung der Grundlage für die MwSt.- Eigenmittel bestimmte Gruppen von Umsätzen nicht zu berücksichtigen und die Grundlage bei bestimmten anderen Gruppen von Umsätzen anhand näherer Schätzungen zu ermitteln (Nur der französische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0084

Europäische Union

91/85/EWG, Euratom: Entscheidung der Kommission vom 4. Februar 1991 zur Änderung der Entscheidung 90/183/Euratom, EWG, mit der Irland ermächtigt wird, bei der Berechnung der Grundlage für die MwSt.-Eigenmittel bestimmte Gruppen von Umsätzen nicht zu berücksichtigen und die Grundlage bei bestimmten anderen Gruppen von Umsätzen anhand näherer Schätzungen zu ermitteln (Nur der englische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0085

Europäische Union

91/87/EWG, Euratom: Entscheidung der Kommission vom 4. Februar 1991 zur Änderung der Entscheidung 90/179/Euratom, EWG, mit der die Bundesrepublik Deutschland ermächtigt wird, bei der Berechnung der Grundlage für die MwSt.-Eigenmittel bestimmte Gruppen von Umsätzen nicht zu berücksichtigen und die Grundlage bei bestimmten anderen Gruppen von Umsätzen anhand näherer Schätzungen zu ermitteln (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0087

Europäische Union

91/88/EWG: Entscheidung der Kommission vom 4. Februar 1991 zur Änderung der Entscheidung 89/471/EWG zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Deutschland (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0088

Europäische Union

91/89/EWG: Entscheidung der Kommission vom 5. Februar 1991 über die Finanzierung eines Vorhabens zur Inaktivierung der Erreger der Traberkrankheit und der spongiformen Rinderenzephalopathie

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0089

Europäische Union

91/9/EWG: Entscheidung der Kommission vom 11. Dezember 1990 über eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an der Tilgung der Newcastle-Krankheit in Irland (Nur der englische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0009

Europäische Union

91/95/EWG: Beschluß des Rates vom 21. Dezember 1990 über die vorläufige Anwendung der Vereinbarten Niederschrift zur Änderung des Abkommens zwischen der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Bulgarien über den Handel mit Textilwaren

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0095

Europäische Union

91/96/EWG: Beschluß des Rates vom 21. Dezember 1990 über die vorläufige Anwendung der Vereinbarten Niederschrift zur Änderung des Abkommens zwischen der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Ungarn über den Handel mit Textilwaren

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0096

Europäische Union

91/97/EWG: Beschluß des Rates vom 21. Dezember 1990 über die vorläufige Anwendung der Vereinbarten Niederschrift zur Änderung des Abkommens zwischen der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Polen über den Handel mit Textilwaren

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31991D0097

Europäische Union

92/1/EWG: Entscheidung der Kommission vom 3. Dezember 1991 über wissenschaftliche Maßnahmen zur Bekämpfung der afrikanischen Schweinepest und über die Finanzhilfe der Gemeinschaft

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31992D0001

Europäische Union

92/101/EWG: Beschluß des Rates vom 8. Februar 1993 über den Abschluß des Abkommens über die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Mongolei

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31993D0101

Europäische Union

92/102/EWG: Entscheidung der Kommission vom 31. Januar 1992 über die Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Programms für eine Untersuchung im Zusammenhang mit der infektiösen hämatopoetischen Nekrose und der viralen hämorrhagischen Septikämie (Nur der französische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31992D0102

Europäische Union

92/129/EWG: Entscheidung der Kommission vom 24. April 1991 über die durch Abgaben auf Papier, Pappe und Zellulose finanzierten Beihilfen der italienischen Regierung für die Forstwirtschaft sowie den Zellstoff-, Papier- und Pappesektor (Nur der italienische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31992D0129

Europäische Union

92/138/EWG: Entscheidung der Kommission vom 12. Februar 1992 über die Beilegung der Streitigkeit zwischen dem Vereinigten Königreich und Deutschland über die Einrichtung eines Sonderlinienbusdienstes (Nur der englische und deutsche Text sind verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31992D0138

Europäische Union

92/143/EWG: Entscheidung des Rates vom 25. Februar 1992 über Funknavigationssysteme für Europa

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31992D0143

Europäische Union

92/146/EWG: Entscheidung der Kommission vom 11. Februar 1992 betreffend den formalen Aufbau der Zusammenfassung der Anmeldung gemäß Artikel 12 der Richtlinie 90/220/EWG

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31992D0146

Europäische Union

92/154/EWG: Entscheidung der Kommission vom 4. Dezember 1991 in einem Verfahren nach Artikel 85 EWG-Vertrag in der Sache IV/33.157 - ECO SYSTEM/Peugeot (Nur der französische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31992D0154

Europäische Union

92/157/EWG: Entscheidung der Kommission vom 17. Februar 1992 in einem Verfahren nach Artikel 85 EWG-Vertrag in der Sache IV/31.370 und 31.446 (UK Agricultural Tractor Registration Exchange) (Nur der englische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31992D0157

Europäische Union

92/163/EWG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juli 1991 in einem Verfahren nach Artikel 86 EWG-Vertrag (Sache IV/31.043 - Tetra Pak II) (Nur der englische und französische Text sind verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31992D0163

Europäische Union

92/164/EWG, Euratom: Entscheidung der Kommission vom 25. Februar 1992 mit der Portugal ermächtigt wird, statistische Angaben aus Jahren vor dem vorletzten Jahr vor dem betreffenden Haushaltsjahr zu verwenden, bei der Berechnung der Grundlage für die MwSt.-Eigenmittel bestimmte Gruppen von Umsätzen nicht zu berücksichtigen und die Grundlage bei bestimmten anderen Gruppen von Umsätzen anhand annähernder Schätzungen zu ermitteln (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

Konsolidierte Fassung · 1996-02-08 · Kennung: 31992D0164

Europäische Union

92/164/EWG, Euratom: Entscheidung der Kommission vom 25. Februar 1992 mit der Portugal ermächtigt wird, statistische Angaben aus Jahren vor dem vorletzten Jahr vor dem betreffenden Haushaltsjahr zu verwenden, bei der Berechnung der Grundlage für die MwSt.-Eigenmittel bestimmte Gruppen von Umsätzen nicht zu berücksichtigen und die Grundlage bei bestimmten anderen Gruppen von Umsätzen anhand annähernder Schätzungen zu ermitteln (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31992D0164

Europäische Union

92/168/EWG: Entscheidung der Kommission vom 4. März 1992 zur Ermächtigung Griechenlands, das Inverkehrbringen von Saatgut bestimmter Sorten einer landwirtschaftlichen Pflanzenart zu beschränken (Nur der griechische Text ist verbindlich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31992D0168

Europäische Union

92/170/EWG: Beschluß des Rates vom 16. März 1992 zur Einsetzung eines gemeinsamen Beratenden Ausschusses für das Eurotecnet- und das Force-Programm und zur Änderung der Beschlüsse 89/657/EWG und 90/267/EWG

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 31992D0170