AbfKlärV

Inhaltsübersicht

Teil 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
§ 3a	Berichtspflichten; Phosphoruntersuchungen

Teil 2

Anforderungen an die Verwertung
von Klärschlamm, Klärschlammgemisch
und Klärschlammkompost auf und in Böden

Abschnitt 1

Untersuchungspflichten

§ 4	Bodenbezogene Untersuchungspflichten
§ 5	Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten
§ 6	Beschränkte Klärschlammuntersuchung

Abschnitt 2

Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene

§ 7	Bodenbezogene Grenzwerte
§ 8	Klärschlammbezogene Grenzwerte
§ 9	Rückstellprobe
§ 10	Analysefehler und Messtoleranzen
§ 11	Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene

Abschnitt 3

Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm

§ 12	Abgabe von Klärschlamm
§ 13	Bereitstellung von Klärschlamm
§ 14	Auf- oder Einbringungsmenge
§ 15	Beschränkung der Klärschlammverwertung

Abschnitt 4

Anzeige- und Lieferscheinverfahren

§ 16	Anzeigeverfahren
§ 17	Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung
§ 18	Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost

Teil 3

Anforderungen an
die regelmäßige Qualitätssicherung

§ 19	Regelmäßige Qualitätssicherung

Abschnitt 1

Träger der Qualitätssicherung

§ 20	Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung
§ 21	Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung
§ 22	Sachverständige
§ 23	Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung
§ 24	Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung
§ 25	Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung

Abschnitt 2

Qualitätszeichennehmer

§ 26	Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers
§ 27	Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens
§ 28	Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung

Abschnitt 3

Fortlaufende Überwachung
nach Erteilung des Qualitätszeichens

§ 29	Fortlaufende Überwachung
§ 30	Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung
§ 31	Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts

Teil 4

Gemeinsame Bestimmungen zur
Probenuntersuchung und zur Registerführung

§ 32	Probenuntersuchung
§ 33	Unabhängige Untersuchungsstellen
§ 34	Registerführung
§ 35	Auf- oder Einbringungsplan

Teil 5

Schlussbestimmungen

§ 36	Ordnungswidrigkeiten
§ 37	Bereits erteilte Qualitätszeichen
§ 38	Verwendung vorliegender Untersuchungsergebnisse
§ 39	Bestehende Untersuchungsstellen

Anlage 1	(zu § 8 Absatz 1) Zusätzliche Grenzwerte für im Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost enthaltene Schadstoffe
Anlage 2	(zu § 32 Absatz 2 und 3) Probenuntersuchung
Anlage 3	(zu § 16 Absatz 3, § 17 Absatz 1, 3 und 4 und § 18 Absatz 1, 3 und 4) Anzeigen, Lieferscheine, Bestätigungen

Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 137 V v. 19.6.2020 I 1328

Sonst: Ersetzt V 2129-6-6 v. 15.4.1992 I 912 (AbfKlärV 1992)

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR346510017

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 943889cf887ba73bbd8c5d194f4b0e51ae7ab44528b54ef571328e32147c0aec