Diebstahl trotz Besitz: Wem gehört der Gegenstand?
Besitz ist nicht Eigentum. Warum geliehene Gegenstände, Miteigentum und tatsächliche Sachherrschaft für einen Diebstahlsvorwurf getrennt zu prüfen sind.
Alltägliche Rechtsfragen und aktuelle Entwicklungen – eingeordnet von unserer Kanzlei.
Besitz ist nicht Eigentum. Warum geliehene Gegenstände, Miteigentum und tatsächliche Sachherrschaft für einen Diebstahlsvorwurf getrennt zu prüfen sind.
Wann frühere Strafen in eine neue Gesamtstrafe einbezogen werden können: Tatzeit, frühere Entscheidungen und Vollstreckungsstand sind besonders wichtig.
Eine Gesamtstrafe ist keine bloße Addition. Wie Einzelstrafen den Ausgangspunkt bilden und warum es keinen festen Rabatt für mehrere Straftaten gibt.
Mehrere Vorwürfe sind nicht automatisch mehrere Taten. Welche Bedeutung selbständige Handlungen, zeitliche Abläufe und ein gemeinsamer Tatplan haben.
Eine Handlung kann mehrere Straftatbestände oder mehrere Geschädigte betreffen. Wie Tateinheit den Strafrahmen beeinflusst und wo die Abgrenzung liegt.
Wann mehrere Gesetzesverletzungen als dieselbe Handlung gelten und warum zeitliche Nähe oder ein gemeinsames Motiv allein für Tateinheit nicht genügen.
Für einen Tatbestandsirrtum zählt die Vorstellung während der Tat. Warum spätere Erkenntnisse, Unsicherheit und zeitnahe Beweise getrennt zu prüfen sind.
Ein Unterbeteiligter wollte einbehaltene Kapitalertragsteuer anrechnen lassen. Der BFH erklärte, warum ein gemeinsamer Feststellungsbescheid dafür ausschied.
Ein Tatbestandsirrtum kann den Vorsatz ausschließen. Ob dennoch Fahrlässigkeit strafbar ist, hängt vom jeweiligen Delikt und weiteren Voraussetzungen ab.
Nicht jedes Missverständnis schließt Vorsatz aus. Welche Verwechslungen rechtlich erheblich sind und wie sich die damalige Vorstellung feststellen lässt.