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ZollKostV

Inhaltsübersicht

Zollkostenverordnung

§§
Regelungsgegenstand1
Kostenpflichtige Amtshandlungen2
Gebührensätze3
Gebührenberechnung4
Zusätzliche Kosten5
Untersuchung von Waren6
Lagerkosten7
Schreibauslagen8
Kostenpflichtige Amtshandlungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes9
Verbundener Kostenbescheid10
Absehen von der Kostenerhebung11
Übergangsregelung12
Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1)Gebührentarif für Untersuchungen
Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1)Gebührentarif für Maßnahmen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes
Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 3 V v. 21.10.2019 I 1514

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR300100009

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): dd3a1988696046bc55274fa3fbd98d4b78c78bc591bdcbcd1f99f1b77fa96541

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