WHG

Inhaltsübersicht

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1	Zweck
§ 2	Anwendungsbereich
§ 3	Begriffsbestimmungen
§ 4	Gewässereigentum, Schranken des Grundeigentums
§ 5	Allgemeine Sorgfaltspflichten

Kapitel 2

Bewirtschaftung von Gewässern

Abschnitt 1

Gemeinsame Bestimmungen

§ 6	Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung
§ 6a	Grundsätze für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen
§ 7	Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten
§ 8	Erlaubnis, Bewilligung
§ 9	Benutzungen
§ 10	Inhalt der Erlaubnis und der Bewilligung
§ 11	Erlaubnis-, Bewilligungsverfahren
§ 11a	Verfahren bei Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen
§ 11b	Projektmanager
§ 11c	Verfahren bei Wasserstoffinfrastrukturvorhaben
§ 12	Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis und der Bewilligung, Bewirtschaftungsermessen
§ 13	Inhalts- und Nebenbestimmungen der Erlaubnis und der Bewilligung
§ 13a	Versagung und Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis für bestimmte Gewässerbenutzungen; unabhängige Expertenkommission
§ 13b	Antragsunterlagen und Überwachung bei bestimmten Gewässerbenutzungen; Stoffregister
§ 14	Besondere Vorschriften für die Erteilung der Bewilligung
§ 15	Gehobene Erlaubnis
§ 16	Ausschluss privatrechtlicher Abwehransprüche
§ 17	Zulassung vorzeitigen Beginns
§ 18	Widerruf der Erlaubnis und der Bewilligung
§ 19	Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne
§ 20	Alte Rechte und alte Befugnisse
§ 21	Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse
§ 22	Ausgleich zwischen konkurrierenden Gewässerbenutzungen
§ 23	Rechtsverordnungen zur Gewässerbewirtschaftung
§ 24	Erleichterungen für EMAS-Standorte

Abschnitt 2

Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer

§ 25	Gemeingebrauch
§ 26	Eigentümer- und Anliegergebrauch
§ 27	Bewirtschaftungsziele für oberirdische Gewässer
§ 28	Einstufung künstlicher und erheblich veränderter Gewässer
§ 29	Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele
§ 30	Abweichende Bewirtschaftungsziele
§ 31	Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen
§ 32	Reinhaltung oberirdischer Gewässer
§ 33	Mindestwasserführung
§ 34	Durchgängigkeit oberirdischer Gewässer
§ 35	Wasserkraftnutzung
§ 36	Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern
§ 37	Wasserabfluss
§ 38	Gewässerrandstreifen
§ 38a	Landwirtschaftlich genutzte Flächen mit Hangneigung an Gewässern
§ 39	Gewässerunterhaltung
§ 40	Träger der Unterhaltungslast
§ 41	Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung
§ 42	Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung

Abschnitt 3

Bewirtschaftung von Küstengewässern

§ 43	Erlaubnisfreie Benutzungen von Küstengewässern
§ 44	Bewirtschaftungsziele für Küstengewässer
§ 45	Reinhaltung von Küstengewässern

Abschnitt 3a

Bewirtschaftung von Meeresgewässern

§ 45a	Bewirtschaftungsziele für Meeresgewässer
§ 45b	Zustand der Meeresgewässer
§ 45c	Anfangsbewertung
§ 45d	Beschreibung des guten Zustands der Meeresgewässer
§ 45e	Festlegung von Zielen
§ 45f	Überwachungsprogramme
§ 45g	Fristverlängerungen; Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen
§ 45h	Maßnahmenprogramme
§ 45i	Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 45j	Überprüfung und Aktualisierung
§ 45k	Koordinierung
§ 45l	Zuständigkeit im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels

Abschnitt 4

Bewirtschaftung des Grundwassers

§ 46	Erlaubnisfreie Benutzungen des Grundwassers
§ 47	Bewirtschaftungsziele für das Grundwasser
§ 48	Reinhaltung des Grundwassers
§ 49	Erdaufschlüsse

Kapitel 3

Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen

Abschnitt 1

Öffentliche Wasserversorgung,
Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz

§ 50	Öffentliche Wasserversorgung; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 51	Festsetzung von Wasserschutzgebieten
§ 52	Besondere Anforderungen in Wasserschutzgebieten
§ 53	Heilquellenschutz

Abschnitt 2

Abwasserbeseitigung

§ 54	Begriffsbestimmungen für die Abwasserbeseitigung
§ 55	Grundsätze der Abwasserbeseitigung
§ 56	Pflicht zur Abwasserbeseitigung
§ 57	Einleiten von Abwasser in Gewässer
§ 58	Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen
§ 59	Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen
§ 60	Abwasseranlagen
§ 61	Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen

Abschnitt 3

Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

§ 62	Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
§ 62a	Nationales Aktionsprogramm zum Schutz von Gewässern vor Nitrateinträgen aus Anlagen
§ 63	Eignungsfeststellung

Abschnitt 4

Gewässerschutzbeauftragte

§ 64	Bestellung von Gewässerschutzbeauftragten
§ 65	Aufgaben von Gewässerschutzbeauftragten
§ 66	Weitere anwendbare Vorschriften

Abschnitt 5

Gewässerausbau,
Deich-, Damm- und Küstenschutzbauten

§ 67	Grundsatz, Begriffsbestimmung
§ 68	Planfeststellung, Plangenehmigung
§ 69	Abschnittsweise Zulassung, vorzeitiger Beginn
§ 70	Anwendbare Vorschriften, Verfahren
§ 70a	Planfeststellungsverfahren bei Häfen im transeuropäischen Verkehrsnetz
§ 71	Enteignungsrechtliche Regelungen
§ 71a	Vorzeitige Besitzeinweisung

Abschnitt 6

Hochwasserschutz

§ 72	Hochwasser
§ 73	Bewertung von Hochwasserrisiken, Risikogebiete
§ 74	Gefahrenkarten und Risikokarten
§ 75	Risikomanagementpläne
§ 76	Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern
§ 77	Rückhalteflächen, Bevorratung
§ 78	Bauliche Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete
§ 78a	Sonstige Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete
§ 78b	Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten
§ 78c	Heizölverbraucheranlagen in Überschwemmungsgebieten und in weiteren Risikogebieten
§ 78d	Hochwasserentstehungsgebiete
§ 79	Information und aktive Beteiligung
§ 80	Koordinierung
§ 81	Vermittlung durch die Bundesregierung

Abschnitt 7

Wasserwirtschaftliche Planung
und Dokumentation

§ 82	Maßnahmenprogramm
§ 83	Bewirtschaftungsplan
§ 84	Fristen für Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne
§ 85	Aktive Beteiligung interessierter Stellen
§ 86	Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen
§ 87	Wasserbuch
§ 88	Informationsbeschaffung und -übermittlung

Abschnitt 8

Haftung für Gewässerveränderungen

§ 89	Haftung für Änderungen der Wasserbeschaffenheit
§ 90	Sanierung von Gewässerschäden

Abschnitt 9

Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen

§ 91	Gewässerkundliche Maßnahmen
§ 92	Veränderung oberirdischer Gewässer
§ 93	Durchleitung von Wasser und Abwasser
§ 94	Mitbenutzung von Anlagen
§ 95	Entschädigung für Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen

Kapitel 4

Entschädigung, Ausgleich, Vorkaufsrecht

§ 96	Art und Umfang von Entschädigungspflichten
§ 97	Entschädigungspflichtige Person
§ 98	Entschädigungsverfahren
§ 99	Ausgleich
§ 99a	Vorkaufsrecht

Kapitel 5

Gewässeraufsicht

§ 100	Aufgaben der Gewässeraufsicht
§ 101	Befugnisse der Gewässeraufsicht
§ 102	Gewässeraufsicht bei Anlagen und Einrichtungen der Verteidigung

Kapitel 6

Bußgeld- und Überleitungsbestimmungen

§ 103	Bußgeldvorschriften
§ 104	Überleitung bestehender Erlaubnisse und Bewilligungen
§ 104a	Ausnahmen von der Erlaubnispflicht bei bestehenden Anlagen zur untertägigen Ablagerung von Lagerstättenwasser
§ 105	Überleitung bestehender sonstiger Zulassungen
§ 106	Überleitung bestehender Schutzgebietsfestsetzungen
§ 107	Übergangsbestimmung für industrielle Abwasserbehandlungsanlagen und Abwassereinleitungen aus Industrieanlagen
§ 108	Übergangsbestimmung für Verfahren zur Zulassung von Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen