TrZollV

Inhaltsübersicht

§§

Kapitel 1

Bewilligung der
Truppenverwendung nichtberechtigter Personen

Bewilligung der Truppenverwendung nach § 3 Absatz 2 des Gesetzes	1
Fristverlängerung	2
Rückwirkende Bewilligung	3

Kapitel 2

Anmeldung zur Truppenverwendung

Verwendung des Einheitspapiers	4
Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen	5
Verzicht auf die Einfuhr-/Erwerbsgenehmigung	6

Kapitel 3

Abgabe
von Waren in der Truppenverwendung

Abschnitt 1

Abgabe
durch die ausländischen
Streitkräfte und Hauptquartiere

Unterabschnitt 1

Abgabe
aus dienstlichen Gründen, Abgabenbefreiung

Abgabe von Waren in Verpflegungseinrichtungen	7
Abgabe von Waren an deutsche Mitglieder der Haupt- quartiere	8
Abgabe von Waren aus anderen dienstlichen Gründen	9

Unterabschnitt 2

Abgabe
auf Veranstaltungen, Abgabenbefreiung

Öffentliche Veranstaltungen der ausländischen Streit- kräfte oder der Hauptquartiere	10
Genehmigungspflicht	11
Sonstige öffentliche Veranstaltungen	12
Nichtöffentliche Veranstaltungen	13

Unterabschnitt 3

Abgabe
an nichtberechtigte Personen,
die Kinder von Mitgliedern der ausländischen
Streitkräfte oder der Hauptquartiere zeitweise betreuen

Erwerb von Einfuhrwaren

Unterabschnitt 4

Abgabe
an versorgungsberechtigte Personen

Versorgungsberechtigte Personen	15
Rechte und Pflichten der versorgungsberechtigten Personen	16
Zulassung als versorgungsberechtigte Person	17

Abschnitt 2

Abgabe
durch die Mitglieder der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere

Veräußerungsgenehmigung	18
Abgabe von Geschenken, Abgabenbefreiung	19
Abgabe auf Flohmärkten, Abgabenbefreiung	20

Kapitel 4

Handlungen,
die keine zweckwidrige Verwendung darstellen

Beförderung von Waren in der Truppenverwendung	21
Lagerung von Waren in der Truppenverwendung	22
Unentgeltliches Überlassen von Waren in der Truppen- verwendung	23
Kommissionsgeschäfte über Kraftfahrzeuge	24

Kapitel 5

Ausnahmen
von der Abgabenentstehung, Übersiedlungsgut